Bundespolizei stoppt Auto mit elf Migranten

Bundespolizei stoppt Auto mit elf Migranten

Lindau / Kempten – Am gestrigen Montag (12.8.2024) haben Bundespolizisten einen mutmaßlichen Schleuser in Untersuchungshaft gebracht. Der türkische Staatsangehörige hatte am Sonntag versucht, zehn Migranten unerlaubt über den Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) zu transportieren. Sein Pkw war jedoch nur für die Beförderung von sieben Personen zugelassen.

Die Pressemitteilung im Wortlaut:
Lindauer Bundespolizisten kontrollierten am Sonntagvormittag an der Anschlussstelle Sigmarszell ein Auto mit Berliner Kennzeichen. In dem Fahrzeug, das für sieben Insassen zugelassen war, befanden sich insgesamt elf Personen. Ein Junge kauerte im Fußraum, ein weiterer lag auf den Schoß der Erwachsenen.
Der Fahrer des geliehenen Pkw, ein 29-jähriger Türke, konnte sich lediglich mit einem Foto seiner angeblich verloren gegangenen Aufenthaltsgestattung ausweisen. Zudem war er nur im Besitz eines türkischen Führerscheins. Obwohl der Mann bereits seit über einem Jahr in Deutschland lebt, hatte er diesen bislang nicht umschreiben lassen. Die Bundespolizisten ermittelten, dass das Asylverfahrens des Mannes negativ beschieden worden und seine Aufenthaltsgestattung bereits abgelaufen war.

Bei den Insassen handelte es sich um neun türkische Staatsangehörige, darunter ein Jugendlicher und zwei Kinder, fünf und sieben Jahre alt, die eigenen Angaben zufolge mit dem Fahrer verwandt sein sollen. Die Mitfahrer konnten sich lediglich mit türkischen Identitätskarten ausweisen. Außerdem reiste eine ausweislose Syrerin mit, die zu ihrem Mann nach Deutschland fahren wollte.

Griffbereites Cuttermesser in Ablage gefunden

Darüber hinaus fanden die Beamten in der Ablage der Fahrertür ein griffbereites Cuttermesser. Der Fahrzeuglenker muss sich nun wegen versuchten Einschleusens unter gesundheits- beziehungsweise lebensgefährlichen Bedingungen sowie unter Mitführen einer Waffe, Fahrens ohne Fahrerlaubnis, Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz, versuchter unerlaubter Einreise sowie wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz (Ordnungswidrigkeit) verantworten. Die angebliche Frau des Fahrers erhielt ebenso eine Anzeige wegen versuchten Einschleusens. Ersten Ermittlungen zufolge hatte sie dem 29-Jährigen das Fahrzeug, wohlwissend über die beabsichtigte Nutzung, überlassen. Die Bundespolizisten zeigten die Migranten wegen versuchter unerlaubter Einreise an und wiesen alle türkischen Staatsangehörigen nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen nach Österreich zurück. Die Syrerin, die bereits im Juli in Griechenland als Asylsuchende registriert worden war, wurde an das Anker-Zentrum weitergeleitet.
Die Beamten führten den mutmaßlichen Schleuserfahrer am Sonntagmittag dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Kempten vor und lieferten den Beschuldigten anschließend in Untersuchungshaft in die Justizvollzugsanstalt Kempten ein.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Bundespolizei)

Bundespolizeidirektion München: Zahlreiche Fahndungstreffer bei Grenzkontrollen

Bundespolizeidirektion München: Zahlreiche Fahndungstreffer bei Grenzkontrollen

Lindau / Füssen – Am Freitag und Samstag (14./15. Juni) hat die Bundespolizei bei Kontrollen am Grenzübergang Hörbranz (BAB 96) und am Grenztunnel Füssen (BAB 7) unter anderem drei Haftbefehle vollstreckt. Die rumänischen und polnischen Staatsangehörigen wurden von den deutschen Justizbehörden wegen Diebstahls, Körperverletzung, Verstoßes gegen das Markengesetz und Hausfriedensbruchs gesucht.

Die Pressemitteilung im Wortlaut:
Am Freitagmorgen (14. Juni) stoppten Bundespolizisten in der Kontrollstelle Sigmarszell einen Fernbus mit dem Routing Barcelona-München. Hier endete die Fahrt für einen rumänischen Passagier. Die Beamten stellten bei der Fahndungsüberprüfung fest, dass der 24-Jährige seit Juli 2022 von der Staatsanwaltschaft Regensburg per Vollstreckungshaftbefehl wegen Diebstahls gesucht wurde. Außerdem lagen gegen den Mann zwei Aufenthaltsermittlungen wegen Körperverletzung und Diebstahls vor. Da der Rumäne die vom Gericht verhängte Geldstrafe von über 1.100 Euro nicht begleichen konnte, lieferten ihn die Beamten zur Verbüßung einer Ersatzfreiheitsstrafe in die Justizvollzugsanstalt Kempten ein.
In der Nacht auf Samstag (15. Juni) sorgte die Bundespolizei auf der BAB 96 dafür, dass ein Rumäne seine Justizschulden in Höhe von fast 700 Euro bezahlt. Gegen den 32-Jährigen lag ein Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen Verstoßes gegen das Markengesetz vor. Der Polizeibekannte konnte mit der Zahlung eine Ersatzfreiheitsstrafe abwenden und anschließend die Fahrt fortsetzen.

Am Samstagvormittag zogen Bundespolizisten am Grenztunnel Füssen (BAB 7) zwei gesuchte polnische Fahrzeuginsassen aus dem Verkehr. Gegen den Fahrer lag ein Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft Köln wegen Unterschlagung vor. Der 44-Jährige war den deutschen Justizbehörden fast 2.000 Euro schuldig geblieben. Außerdem wurde der Mann per Aufenthaltsermittlung wegen Hausfriedensbruchs gesucht.

Auch die 35-jährige polnische Beifahrerin war keine Unbekannte. Die Frau wurde ebenso von der Staatsanwaltschaft Köln per Aufenthaltsermittlung wegen Hausfriedensbruchs gesucht. Die Bundespolizisten entließen die beiden, nachdem der Fahrer die Summe gezahlt hatte, auf freien Fuß.
(Quelle. Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Bundespolizei)

Mit erschlichenem Visum zur EM: Bundespolizei ertappt russischen Busreisenden

Mit erschlichenem Visum zur EM: Bundespolizei ertappt russischen Busreisenden

Lindau / München – Für einen russischen Fußballfan ging es am vergangenen Freitag (14. Juni) anstatt zum Eröffnungsspiel nach München direkt zurück in sein Heimatland. Bundespolizisten überführten sie am Grenzübergang Hörbranz der Visa-Erschleichung.

Pressemitteilung im Wortlaut:
Lindauer Bundespolizisten überprüften am Morgen in der Kontrollstelle Sigmarszell die Insassen eines Fernreisebusses mit dem Routing Lyon-München. Unter den Fahrgästen befand sich ein russischer Staatsangehöriger, der den Beamten seinen Reisepass mit einem spanischen Kurzzeitvisum vorlegte. Die Polizisten ermittelten jedoch, dass der Busreisende nie vorhatte, nach Spanien zu reisen. Die dort gebuchten Hotels hatte er unmittelbar nach der Visumserteilung storniert. Der Russe gab zu, das spanische Visum nur der Einfachheit halber beantragt zu haben. Außerdem fanden die Bundespolizisten heraus, dass der 31-Jährige mit dem Flugzeug in die Schweiz eingereist war und nun nach München weiterfahren wollte, um sich das Eröffnungsspiel der Fußball-Europameisterschaft anzuschauen. Ein Ticket sowie eine Hotelbuchung konnte er vorzeigen.

Der 31-Jährige hatte außerdem 26.000 Euro Bargeld bei sich. Die Einfuhr dieser Summe hatte er jedoch nicht beim Zoll angemeldet. Eigenen Angaben zufolge hatte der Mann das Geld von Freunden erhalten, um hochpreisige Uhren zu kaufen und anschließend in seiner Heimat weiterzuverkaufen. Weiterhin führte der Mann sieben neuwertige Smartphones mit, zu denen er Kaufbelege aus Russland vorgezeigten konnte. Eine Streife des Zolls, die sich ebenso vor Ort befand, erhob nachträglich die Einfuhrumsatzsteuer.

Die Bundespolizisten zeigten den Mann wegen Visaerschleichung, unerlaubter Einreise und unerlaubten Aufenthaltes sowie Steuerhinterziehung an und annullierten das Schengenvisum. Am Abend flog der Beschuldigte vom Flughafen München zurück nach Moskau. Die Ermittlungen zum Verdacht der Steuerhinterziehung werden an den zuständigen Zoll abgegeben.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Symbolfoto Bundespolizei)