Rosenheim – Rund 4000 Teilnehmer umfasste am gestrigen Donnerstag der „Drei-Königs-Zug“ durch die Rosenheimer Innenstadt. Das Motto lautete „Für mehr Menschlichkeit in dunkler Zeit“. Neben Kritik an den aktuellen Corona-Maßnahmen ging es den Organisatoren auch um den Zusammenhalt in der Gesellschaft.
Start war im Mangfallpark Süd. Von dort ging es mit Kerzen und Laternen quer durch die Stadt. Einige Passanten schlossen sich dem Zug dabei spontan an. Nach Auskunft der Organisatoren verlief die Veranstaltung friedlich. Die Stimmung sei gut gewesen. Spontan hätten sich sogar noch weitere Passanten dem Zug angeschlossen..
In der Pressemitteilung der Polizeiinspektion Rosenheim wird heute die Zahl der Teilnehmer auf 3500 angegeben. Der Polizeieinsatzleiter, Polizeidirektor Volker Klarner, resümierte nach dem Einsatz: „Im Gesamten war es ein friedlicher Versammlungsverlauf mit Teilnehmern aus dem gesamten südostbayerischen Raum. Unser Rechtsstaat hat wieder einmal bewiesen, dass Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit hohe Güter sind.“
Rund 300 Poliziebeamte waren im Einsatz. Vordringlichstes Ziel sei es gewesen, zu jedem Zeitpunkt der Versammlung, die Einhaltung der von der Versammlungsbehörde (Kreisfreie Stadt Rosenheim) erlassenen beschränkenden Auflagen zu gewährleisten. Insbesondere dem Tragen von FFP2-Masken und der Einhaltung von Mindestabständen (mindestens 1,5 Meter) unter den Teilnehmern galt dabei, der Pressemitteilung der Polizeiinspektion Rosenheim zufolge, das Augenmerk. Dabei habe die Polizei mehrere Verstöße festgestellt, die auch geahndet wurden. Insgesamt kam es zu über 60 Anzeigen nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz, meist hätten die Teilnehmer dabei die FFP2-Maske nicht getragen. Bei über 70 Teilnehmern habe die Polizei die Identität feststellen müssen, um den weiteren ordnungsgemäßen Verlauf des Aufzugs zu ermöglichen. Bei einem Teilnehmer sei ein Vermummungsgegenstand sichergestellt worden. Dies habe ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz zur Folge. Die Weigerungshaltung von zwei Teilnehmern sei in Beleidigungen gegenüber den Einsatzkräften gemündet, hier leitete die Rosenheimer Polizei zwei Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung ein. Gegen acht Teilnehmer wurde ein Bußgeldverfahren, ebenfalls nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz eingeleitet, da sie ein nicht sachgerechtes Attest zur sogenannten Maskenbefreiung vorgezeigt hätten.
Die Akzeptanz der gesetzlich vorgegebenen Auflagen und Beschränkungen zur Versamnmlung seien nur widerwillig angenommen worden: „Die speziell geschulten Beamten des eingesetzten Kommunikationsteams hatten hier alle Hand voll zu tun. Darüber hinaus war auch mehrfach der Einsatz von sogenannten unmittelbarem Zwang in Form von Schieben und Drücken durch die Einsatzkräfte zur Durchsetzung der Maßnahmen erforderlich.“ Im Verlauf der Versammlung sei es zunehmend nicht gelungen auf die Einhaltung der Bestimmungen durch die Teilnehmer hinzuwirken. Dies werde durch die Stadt Rosenheim und der Polizei noch näher zu bewerten sein.
(Quelle: Organisatoren der Veranstaltung / Pressemitteilung der Polizeiinspekion Rosenheim/ Beitragsbild: re)
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