Rosenheim – Die erste Etappe ist geschafft: Bayernweit haben rund 100000 Menschen den Antrag auf ein Volksbegehren für besseren Radverkehr in Bayern unterschrieben. Allein in der Stadt Rosenheim waren es über 400. Dort wurden am heutigen späten Mittwochnachmittag die Unterschriftenbögen an Oberbürgermeister Andreas März überreicht.
Das Bündnis „Radentscheid Bayern“ wurde vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club Bayern, dem Verkehrsclub Deutschland, Landesverband Bayern und den 11 kommunalen bayerischen Radentscheiden in Augsburg, Bamberg, Bayreuth, Erlangen, Freising, München, Nürnberg, Neu-Ulm Regensburg, Würzburg und auch Rosenheim gegründet. Unterstützung bekam die Aktion vom Bund Naturschutz und von politischer Seite her von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, ÖDP, Die Linke und Volt.
Ziel des Bündnis ist ein Radgesetz für Bayern, dass die Staatsregierung und Kommunen verpflichtet, umweltfreundliche Mobilität praktisch umzusetzen.
Was das konkret bedeutet, erklärte Martina Thalmayr, Sprecherin des Grünen-Kreisverband Rosenheim Stadt und Land bei der Übergabe der Unterschriftenliste auf dem Rosenheimer Rathausvorplatz Demnach geht es darum, dass Radwegenetz zügig auszubauen und vor allem auch sicherer zu machen.
Der nächste Schritt ist
das Volksbegehren
25.000 Unterschriften hätten für das erste Etappenziel gereicht. Dementsprechend groß war auch in Rosenheim heute die Freude darüber, dass es sogar mehr als 100.000 Unterschriften wurden. Der nächste Schritt ist ein Volksbegehren. Dieses soll zwischen März und September kommenden Jahres stattfinden. Innerhalb von 14 Tagen müssen dann 1 Millionen Stimmen bayernweit erreicht werden, damit es mit dem Radentscheid weitergehen kann. Eine Stimmabgabe online ist nicht möglich. Wer das Bündnis unterstützen will, muss also dafür dann persönlich in das Rosenheimer Rathaus kommen und sich dort in eine Unterschriftenliste eintragen.
Klappt auch dieser Schritt für den liegt es an der Regierung, den Forderungen des Radentscheids zu folgen. Passiert das nicht, käme es zu einem Volksentscheid.
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: Karin Wunsam)
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