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Neue Fußgängerzone in Rosenheim: Aufhebung durch Quorum-Antrag vorerst gestoppt

Neue Fußgängerzone in Rosenheim. März 2025. Foto Innpuls.me

Karin Wunsam

Schreibt immer schon leidenschaftlich gern. Ihre journalistischen Wurzeln liegen beim OVB-Medienhaus. Mit der Geburt ihrer drei Kinder verabschiedete sie sich nach gut 10 Jahren von ihrer Festanstellung als Redakteurin und arbeitet seitdem freiberuflich für die verschiedensten Medien-Unternehmen in der Region Rosenheim.

19. März 2025

Lesezeit: 3 Minute(n)

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Rosenheim – Es geht hin und her bei der neuen Fußgängerzone in der Münchener Straße in Rosenheim. Vor gut drei Monaten wurde sie eröffnet, am gestrigen Dienstag (18.3.2024) sollte sie dann wieder für den gesamten Verkehr freigegeben werden – und jetzt geht es doch erst mal weiter mit diesem „Verkehrsversuch“, aufgrund Quorum-Antrag.

Die Entscheidung, die neue Fußgängerzone in Rosenheim wieder aufzuheben, fiel in der jüngsten Verkehrsausschusssitzung mit 6:4 Stimmen (wir berichteten). Am gestrigen Montagvormittag (18.3.2025) rückten dann auch Stadt-Mitarbeiter an, die die Pflanztröge abzuholen wollten, um auf diese Weise wieder ungehindert Platz zu schaffen für den Autoverkehr. Doch nun gibt es eine Rolle rückwärts. Grund: die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90 / die Grünen,  Freien Wähler/UP, ÖDP und FDP haben bei der Stadtverwaltung einen Quorum-Antrag eingereicht – bedeutet, sie haben einen Nachprüfung beantragt. Zuletzt gab es so was im März 2024, als es um die Anlage eines Radfahrstreifens in der Innstraße im Bereich Chiemseestraße bis Innlände ging

Meine Meinung:

Kommentar von Karin Wunsam
Karin Wunsam. Foto: reDie Meinungen, ob es eine weitere Fußgängerzone in Rosenheim braucht – und wenn, ob genau in diesem Bereich – gehen bei den Rosenheimern auseinander. Aber egal, wie man nun dazu steht, eines scheint für mich klar: der Zeitpunkt für die Realisierung war auf alle Fälle nicht gut gewählt.
Das liegt für mich jetzt weniger daran, dass die neue Fußgängerzone gerade mitten im kalten Winter eröffnet wurde, also zu einer Zeit, die kaum dazu einlädt im Freien zu flanieren oder zu verweilen.

Nein, es war generell zu früh für diesen Verkehrsversuch. Der Erfolg dieser neuen Fußgängerzone hängt stark davon ab, was mit dem Salingarten passiert. Bei der angedachten Weiterentwicklung und Verschönerung muss die Münchener Straße miteinbezogen wird.  Solange eine Straße als Straße wahrgenommen wird und Gehwege als Gehwege, werden sie auch so genutzt.
Und noch viel wichtiger: in einer Fußgängerzone  haben dann auch, wie ja bereits der Begriff aussagt, weder Busse noch Radfahrer was verloren. Schließlich will man als Fußgänger ja nicht immer buchstäblich auf dem Sprung sein.
Dabei geht es auch um Sicherheit – und diese war insbesondere in den Anfangswochen der neuen Fußgängerzone bei weitem nicht gegeben.  Zum Glück ist nichts passiert. Aber das Glück soll man nicht überstrapazieren – darum war es aus meiner Sicht die richtige Entscheidung, erst einmal die „Notbremse“ zu ziehen. Dass nun gerade Stadtratsfraktionen hier den Faktor „Sicherheit“ ausblenden und an dem Verkehrsversuch festhalten wollen, die ansonsten bei vielen Verkehrsentscheidungen vehement darauf pochen, ist für mich nicht gut nachvollziehbar.

Will man weiter an einer weiteren Fußgängerzone in diesem Bereich festhalten,  braucht es jetzt erst mal unbedingt ein stimmiges Gesamtkonzept.  Aufgeschoben ist nicht aufgehoben oder noch besser gesagt in diesem Fall: Aufgehoben ist nur aufgeschoben. 

Wie damals wurde auch diesmal der Qourumsantrag von insgesamt 14 Mitgliedern des Stadtrats unterzeichnet. Laut Art 32, Abs. 3 der Gemeindeordnung erledigen beschließende Ausschüsse die ihnen übertragenen Angelegenheiten anstelle des Gemeinderats, wenn nicht ein Viertel der Gemeinderatsmitglieder binnen einer Woche die Nachprüfung durch den Gemeinderat beantragt. Die Voraussetzungen waren also erfüllt. Bedeutet nun muss der Stadtrat den Ausschussbeschluss nachprüfen. 

Für Sonja Gintenreiter, Fraktionssprecherin der Grünen, steht fest, dass man nach drei Monaten Betrieb in der Winterzeit nicht gerade jetzt kurz vor Beginn der warmen Jahreszeit Schluss machen kann mit der neuen Fußgängerzone.  Christine Degenhart. von den Freien Wählern /UP sieht das ganz ähnlich. Auch für sie steht fest, dass dieses Projekt nicht vorschnell abgebrochen werden darf. „Damit machen wir uns doch bei den Bürgern unglaubwürdig“, gibt sie zu bedenken. Ohnehin würde die Fußgängerzone mittlerweile immer besser angenommen. „Das wird schon“, ist sie überzeugt. Erst recht, meint Sonja Gintenreiter, wenn man jetzt dann noch die Aufenthaltsqualität in diesem Bereich steigere und mit Markierungen auf dem Straßenbelag dafür sorge, dass die neue Verkehrsregelung noch besser von Autofahrern wahrgenommen werden kann. 

Ob es tatsächlich so weit kommt, entscheidet sich bei der nächsten Stadtratssitzung Anfang April. Bis dahin bleibt alles beim alten oder neuen – je nach Sichtweise.
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: Josefa Staudhammer)

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