München / Bayern – Nach einer Klage der Verbraucherzentrale Bayern hat das Oberlandesgericht (OLG) Bamberg entschieden, dass TikTok seine Website verbraucherfreundlicher gestalten soll. Im Fokus stehen Einstellungen zum Empfehlungssystem im „Für Dich“-Feed und die Meldung rechtswidriger Inhalte, die bislang für Nutzer schwer auffindbar waren. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Versteckte Einstellungen und Meldefunktionen im Fokus

Im Zentrum der Klage stand unter anderem das Empfehlungssystem der Plattform, das standardmäßig auf der Auswertung persönlicher Nutzerdaten („Profiling“) basiert. Nach Angaben der Verbraucherzentrale Bayern sehen viele Nutzer Inhalte, die auf bisherigen Interessen beruhen. Verbraucher müssen aber die Möglichkeit haben, Inhalte auch ohne diese Auswertung angezeigt zu bekommen. Zwar bietet TikTok eine nicht-personalisierte Variante an – diese sei für Verbraucher jedoch bislang kaum auffindbar.
„Das Urteil ist ein großer Erfolg. Die Auswahlmöglichkeiten dürfen nicht in Untermenüs verborgen sein. Verbraucher müssen die Profilbildung einfach ausschalten können, ohne sich durch unübersichtliche Einstellungen klicken zu müssen“, erklärt Tatjana Halm, Referatsleiterin Recht und Digitales bei der Verbraucherzentrale Bayern.

Auch das Verfahren zur Meldung rechtswidriger Inhalte erfülle nicht die gesetzlichen Vorgaben. Zwar existiere eine Meldefunktion, doch nur über eine versteckte Option könnten Nutzer ihre Kontaktdaten angeben und so eine Rückmeldung vom Anbieter erhalten. „Es muss für Verbraucher möglich sein, eine Antwort auf ihre Beschwerden zu erhalten. Sie dürfen nicht im Nirgendwo verschwinden“, betont Halm.
Das Gericht kritisierte besonders, dass der korrekte Meldeweg im Auswahlmenü verborgen war. Nur dieser Weg löse ein offizielles Verfahren nach dem DSA aus, bei dem die Angabe von Kontaktdaten möglich ist.

Was Verbraucher jetzt wissen sollten

„Für Verbraucher bedeutet das Urteil mehr Transparenz und mehr Selbstbestimmtheit bei der Nutzung sozialer Medien“, erklärt Halm. TikTok muss jetzt nachbessern. Nutzer sollten die vorhandenen Einstellungs- und Meldemöglichkeiten aktiv nutzen: Wer nicht durchleuchtet werden möchte, kann den personalisierten Feed deaktivieren und sieht vielfältigere Inhalte.
Gleichzeitig stärkt die Angabe von Kontaktdaten die Position der Nutzer: Sie können nachvollziehen, ob und wie ihre Beschwerden bearbeitet werden, da Anbieter zur Rückmeldung verpflichtet sind.
Das Urteil des OLG Bamberg (Az.: 3 UKl 5/25 e) ist noch nicht rechtskräftig.
(Quelle: Pressemitteilung Verbraucherzentrale Bayern / Beitragsbild: Symbolfoto re)