Rosenheim – Mit ca. 10 Millionen Euro muss die Stadt Rosenheim das RoMed-Defizit aus dem Jahr 2023 auffangen. Die Stadt trägt damit denselben Anteil am Defizit wie der Mitgesellschafter, der Landkreis Rosenheim. Die SPD-Stadtratsfraktion forderte nun in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss (18.9.2024) eine andere Lastenverteilung.

Abuzar Erdogan, Fraktionsvorsitzender der Rosenheimer SPD, sieht in der wirtschaftlichen Entwicklung des RoMed-Klinikums eine existentielle Gefahr für die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt. „Rosenheim hat viele Aufgaben, die es in den nächsten Jahren zu bewältigen gilt, auch im Interesse und zum Vorteil der gesamten Region“, meint er und denkt dabei beispielsweise an den Ausbau des Fernwärmenetzes, Investitionen in die Belebung der Innenstadt und die Stärkung des Bildungsstandorts Rosenheim.
Darum müsse man hinterfragen, ob die Stadt als Gesellschafter der RoMed GmbH gerecht am Defizitausgleich beteiligt sei. Immer hin betrage der Anteil der städtischen Bevölkerung gemessen an der Gesamtbevölkerung aus Stadt und Landkreis Rosenheim nur 19,5 Prozent. Daran gemessen hätte der städtische Anteil an dem 10-Millionen-Defizit von RoMed ca. 3,9 Millionen betragen und nicht 10 Millionen Euro.
Die Stadtverwaltung hält derartige Überlegungen für schwierig. Und so sahen das in der jüngsten Haupt- und Finanzausschusssitzung auch viele Stadträte. Für Peter Rutz, Fraktionssprecher der Grünen ist dies ohnehin kein Thema, das breit in der Öffentlichkeit diskutiert werden sollte. Fakt sei aber, dass das Gesundheitssystem in der Region von den Synergieeffekten zwischen Stadt und Landkreis profitiere. Er riet deshalb davon ab, am bestehenden Gesellschaftsvertrag „herumzukratzen“.
Ähnliche Meinungen waren von Seiten der Freien Wähler und der CSU zu hören. Die Stadtverwaltung schlug vor, dieses Thema unter Beteiligung aller Fraktionsvorsitzenden und Aufsichtsratsmitglieder sowie unter Berücksichtigung aller Möglichkeiten und Konsequenzen in einem interfraktionellen Arbeitskreis weiter zu diskutieren. Dieser Vorschlag kam auch bei Abuzar Erdogan von der SPD gut an. Einstimmig wurde diesem weiteren Vorgehen zugestimmt.
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: Symbolfoto Archiv Innpuls.me)