Enormes Plus an illegalen Einreisen
Rosenheim / Landkreis – Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim hat im Jahr 2023 in ihrem Zuständigkeitsbereich zwischen Chiemsee und Zugspitze rund 4.800 unerlaubt eingereiste Personen (inklusive Versuche) festgestellt. Das ist im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von über 40 Prozent. Dieser enorme Anstieg sei vor allem auf die Zunahme an Feststellungen im letzten Herbst zurückzuführen. So hat die Rosenheimer Bundespolizei allein im Oktober etwa 1.600 Ermittlungsverfahren wegen unerlaubter Einreise eingeleitet.
Die Pressemitteilung im Wortlaut:
Zu den Hauptherkunftsländern der Migranten gehören 2023 die Türkei, Syrien und die Ukraine. Die für die unerlaubten Einreisen genutzten Verkehrsmittel sind zu über 40 Prozent Personenzüge, zu knapp 30 Prozent Reisebusse und zu etwa 20 Prozent Personenkraftwägen gewesen. Die übrigen 10 Prozent verteilen sich auf andere Fahrzeuge, wie beispielsweise Transporter oder Lastkraftwägen. Im Vergleich zum Jahr 2022 ist der Anteil an von Migranten genutzten Zügen um rund 10 Prozent gestiegen.
Knapp die Hälfte der Personen, die 2023 im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen ohne die erforderlichen Grenzübertrittsdokumente festgestellt worden waren, wurde die Einreise seitens der Rosenheimer Bundespolizei verweigert. Im Jahr davor waren es rund 60 Prozent.
Immer wieder abgesetzte Migrantengruppen
In der deutsch-österreichischen Grenzregion waren die Rosenheimer Bundespolizisten besonders in der zweiten Jahreshälfte auch mit größeren Migrantengruppen befasst, die entweder mit Zügen nach Deutschland reisten oder die von Schleppern über die Grenze gefahren und abgesetzt wurden. Die Zahl der mutmaßlichen Schleuser, die von der Bundespolizeiinspektion Rosenheim festgenommen werden konnten, ist 2023 nur wenig kleiner als im Vorjahr gewesen. Wurden 2022 etwa 170 mutmaßliche Schleuser gefasst, waren es 2023 rund 160. Diese hatten hauptsächlich die syrische, türkische bzw. die ukrainische Staatsangehörigkeit.
Leichter Anstieg bei Urkundendelikten
Die Zahl der Personen, die im letzten Jahr mit falschen oder gefälschten Urkunden, wie zum Beispiel Pässen, Ausweisen oder Visa, angetroffen wurden, ist mit etwa 190 im Vergleich zu 2022 leicht gestiegen. Daneben konnten die Rosenheimer Bundespolizisten auch noch rund 360 Haftbefehle aufgrund vorhandener Justizschulden, zu verbüßender Freiheitsstrafen oder anzutretender Untersuchungshaft-Aufenthalte durchsetzen. Im Vorjahr waren es knapp 430. Gestiegen ist die Zahl der festgestellten Betäubungsmitteldelikte. Rund 325-mal fanden die Beamtinnen und Beamten bei ihren Kontrollen mitgeführte Betäubungsmittel, was im Vergleich zum Vorjahreszeitraum 2022 einen Anstieg von elf Prozent darstellt.
Fazit des Inspektionsleiters
Polizeidirektor Ludger Otto, Leiter der Bundespolizeiinspektion Rosenheim, zieht mit Blick auf das Jahr 2023 folgendes Fazit: „Gerade im Herbst 2023 waren wir an der deutsch-österreichischen Grenze – genauso wie unsere benachbarten Dienststellen in Passau, Freilassing und Kempten – besonders stark gefordert. Dies hat sich dann auch auf unser polizeiliches Vorgehen ausgewirkt: So haben wir etwa am Bahnhof in Rosenheim mehrere Wochen lang mit zusätzlichen Unterstützungskräften Personenkontrollen in Zügen aus Österreich vorgenommen. Hiervon waren zur Unterstützung unserer stark belasteten Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizeiinspektion Freilassing zum Teil auch Züge aus Salzburg betroffen. Gleichzeitig hat uns das erhöhte Aufkommen an festgestellten Migranten, die ohne erforderliche Grenzübertrittsdokumente unterwegs waren, dazu veranlasst, die sogenannte „Bearbeitungsstraße“ am Rosenheimer Standort wieder in Betrieb zu nehmen, um eine zügige grenzpolizeiliche Befragung beziehungsweise Registrierung der in Gewahrsam genommenen Personen gewährleisten zu können.“ Polizeidirektor Otto betont: „Ohne die personelle Unterstützung durch Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei sowie aus anderen Dienststellen der Bundespolizeidirektion München wäre dies so nicht möglich gewesen.“
Schleuser immer skrupelloser
„Das ganze Jahr über waren wir immer wieder mit größeren Gruppen geschleuster Personen befasst, die zum Teil unter lebensgefährdenden Umständen in die Bundesrepublik befördert beziehungsweise von ihren Schleusern im Grenzgebiet abgesetzt und sich selbst überlassen wurden, sei es am Rand einer Autobahn oder sei es in einem Waldstück. Dabei hat sich immer wieder gezeigt, dass die kriminellen Fahrer, denen es offenkundig in erster Linie um den eigenen Profit und nicht um das Wohlergehen der durch sie geschleusten Menschen geht, immer skrupelloser vorgehen“, so der Leiter der Rosenheimer Bundespolizei-Dienststelle Ludger Otto.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Copyright Bundespolizeiinspektion Rosenheim)
