Rosenheim: Die Rosenheimer Bundespolizei zieht Jahresbilanz: Im Durchschnitt wurden 2024 im Zuständigkeitsbereich zwischen Chiemsee und Zugspitze täglich 10 illegale Einreisen festgestellt.
Die Pressemitteilung im Wortlaut:
Die Bundespolizeiinspektion Rosenheim hat im Jahr 2024 in ihrem Zuständigkeitsbereich zwischen Chiemsee und Zugspitze rund 3.300 unerlaubte Einreisen und Einreiseversuche festgestellt. Gemessen an der Zahl des Jahres 2023 ist das ein Rückgang um etwa 30 Prozent. Insbesondere im Herbst haben die Feststellungen nicht so drastisch zugenommen wie im Vorjahr. Dennoch sind von der Rosenheimer Bundespolizei im Durchschnitt knapp zehn Personen täglich ohne die erforderlichen Einreisedokumente angetroffen worden. Das entspricht in etwa dem Niveau des Jahres 2022.
Migranten überwiegend aus Syrien und der Türkei
An der Spitze der Hauptherkunftsländer der Migranten stand 2024 Syrien. Fast jede fünfte Person, die illegal einzureisen versuchte, hat eine syrische Staatsangehörigkeit. Aus der Türkei stammen etwa zehn, aus der Ukraine sieben Prozent. Jeweils fünf Prozent sind aus Nigeria, Albanien und Afghanistan.
Mit etwa 1.900 ausgesprochenen Einreiseverweigerungen sind 2024 rund 60 Prozent der Migranten, die offenkundig unerlaubt einreisen wollten, im Rahmen der Grenzkontrollen zurückgewiesen worden. Im Jahr davor wurden in annähernd 50 Prozent der Fälle die Einreisen verweigert. Die Zurückweisungen kamen vornehmlich in Frage, da es den Betroffenen weder auf Schutz noch auf Asyl in Deutschland ankam. Stattdessen führten sie bei der grenzpolizeilichen Befragung Aufenthaltsgründe an, die Visa oder andere Aufenthaltspapiere erfordert hätten.
Feststellungen vornehmlich in Reisebussen
Die meisten der von den Rosenheimer Bundespolizisten 2024 wegen (versuchter) unerlaubter Einreise angezeigten Migranten waren in Reisebussen unterwegs. Etwa 45 Prozent kamen als Businsassen zur Grenzkontrolle. Rund 30 Prozent wollten mittels Bahnverkehr in die Bundesrepublik einreisen. Im Jahr davor hatten sich noch 40 Prozent in Zügen und 30 Prozent in Bussen befunden. Mit rund 20 Prozent sind die festgestellten unerlaubten Einreiseversuche mittels Personenkraftwagen auf dem Niveau des Vorjahres. Oft standen diese Fälle in Verbindung mit Schleusungsvorwürfen gegen die Fahrzeugführer.
Etwa jeden vierten Tag hat die Bundespolizeiinspektion Rosenheim im Durchschnitt einen mutmaßlichen Schleuser festgenommen und angezeigt. Auch hierbei konnte ein Rückgang der Zahlen registriert werden. Wurden 2023 noch knapp 160 Strafanzeigen wegen Einschleusens von Ausländern gestellt, waren es im zurückliegenden Jahr noch rund 90.
Um annähernd 20 Fälle ist die Zahl der festgestellten Urkundendelikte angestiegen. Rund 210-mal entlarvten die Beamtinnen und Beamten die vorgezeigten Dokumente als falsche oder gefälschte Papiere. Die Zahl der festgestellten Betäubungsmitteldelikte ist von rund 320 auf etwa 290 Fälle gesunken. Daneben konnte die Bundespolizeiinspektion Rosenheim auch noch rund 370 Haftbefehle aufgrund vorhandener Justizschulden, zu verbüßender Freiheitsstrafen oder anzutretender Untersuchungshaft-Aufenthalte durchsetzen. Im Vorjahr waren es 360.
Fazit des Inspektionsleiters
Der Leiter der Bundespolizeiinspektion Rosenheim, Polizeidirektor Stefan Kurth, zieht mit Blick auf die Jahresbilanz folgendes Fazit: „Die rückläufigen Zahlen im Bereich der Schleusungskriminalität und irregulären Migration sollten nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Rosenheimer Bundespolizei im zurückliegenden Jahr durchgängig gefordert war. Auch 2024 sind wir immer wieder mit skrupellosen Schleusern konfrontiert gewesen. Die unterbundenen Schleusungen, die zum Teil unter lebensgefährdenden oder unmenschlichen Bedingungen durchgeführt wurden, belegen die Notwendigkeit der Kontrollen unmittelbar an der Grenze sowie einer engmaschigen Fahndung im deutsch-österreichischen Grenzgebiet.“
„Darüber hinaus zeigen mir insbesondere die Verurteilungen von Schleusern an Amts- und Landgerichten, dass gerade auch unsere Ermittlungsarbeit einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität liefert. Den Rosenheimer Ermittlern gelingt es immer wieder, stichhaltiges Beweismaterial für Schleusertätigkeiten aufzuliefern, Strukturen von Schleuserorganisationen aufzuhellen und deren Hintermänner zu identifizieren. In zahlreichen Fällen sind unsere Ermittlungsergebnisse im vergangenen Jahr in die Gerichtsverhandlungen gegen Schleuser eingeflossen, an deren Ende Verurteilungen zu mehr als zwei, mehr als vier und auch mehr als sechs Jahren Haft standen. In einem Fall wurde das Mitglied einer international agierenden Schleuserbande vom Landgericht Traunstein für 21 nachgewiesene Schleusungsfahrten mit 357 Geschleusten sogar zu einem Freiheitsentzug von neun Jahren und drei Monaten verurteilt“, so der Leiter der Rosenheimer Bundespolizei-Dienststelle.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Archiv Bundespolizeiinspektion Rosenheim)
