Rosenheim – Rosenheims Oberbürgermeister Abuzar Erdogan ist künftig Mitglied im Hauptausschuss des Deutschen Städtetags. Die Vollversammlung des Bayerischen Städtetags wählte ihn in das zentrale Gremium des kommunalen Spitzenverbands. Zusätzlich wurde Erdogan in den Bau- und den Finanzausschuss des Bayerischen Städtetags berufen.
„Es ist mir eine besondere Ehre, in diesem wichtigen die Zukunft der kommunalen Gemeinschaft mitzugestalten. Die Kommunen sind der Garant für die Demokratie und für eine Staat, der nah an den Bürgern ist. Gemeinsam sind wir stärker und dafür werde ich mich in meinen neuen Funktionen einsetzen“, so Erdogan.
Fokus auf Kommunalfinanzen und Gesundheitsversorgung
Der Deutsche Städtetag vertritt die Interessen der kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte gegenüber Bund, Ländern, Europäischer Union und weiteren Institutionen. Für Erdogan steht dabei insbesondere die finanzielle Situation der Kommunen im Mittelpunkt. „Die Herausforderungen sind enorm: die Kommunalfinanzen sind am Anschlag. Das geplante GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz ist ein aktuelles Paradebeispiel dafür, was passiert, wenn Bund und Länder Politik auf dem Rücken der Kommunen machen und sie anschließend mit dem Resultat allein lassen. Das geplante Gesetz droht Kommunen, die sich selbst um die Gesundheitsversorgung ihrer Bevölkerung kümmern, wie dies bei Stadt und Landkreis Rosenheim der Fall ist, das Wasser abzugraben. Am Ende leiden der Straßenunterhalt, die Kinderbetreuung oder die Stadtentwicklung darunter. Hier gilt es, mit einer starken Stimme die Belange der Städte und Gemeinden zu vertreten und durchzusetzen.“
Im Deutschen Städtetag haben sich nach Angaben des Verbands rund 3.200 Städte und Gemeinden mit etwa 54 Millionen Einwohnern zusammengeschlossen. Rund 200 Städte sind unmittelbare Mitglieder, weitere Kommunen gehören über Mitgliedsverbände mittelbar dazu.
Auch der Bayerische Städtetag bündelt die Interessen der Kommunen im Freistaat. Mitglieder sind alle 25 kreisfreien Städte, alle 29 Großen Kreisstädte sowie mehr als 250 weitere kreisangehörige Städte, Märkte und Gemeinden in Bayern.
(Quelle: Pressemitteilung Stadt Rosenheim / Beitragsbild: Copyright Stadt Rosenheim)
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