Rosenheim – Die „Omas gegen Rechts“ Rosenheim veranstalten am Samstag, 10. Oktober, einen Trauermarsch durch die Rosenheimer Innenstadt. Damit wollen sie auf die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) aufmerksam machen. Treffpunkt ist um 10 Uhr am ehemaligen Rosenpavillon im Salingarten gegenüber von Galeria Kaufhof.

Das Informationsfreiheitsgesetz ermöglicht Bürgern, auf Antrag Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden zu erhalten. Die Bundesregierung plant eine Reform des seit 2006 geltenden Bundes-Informationsfreiheitsgesetzes. Im Koalitionsvertrag ist eine Weiterentwicklung des Gesetzes vorgesehen. Welche konkreten Änderungen umgesetzt werden, ist noch nicht abschließend festgelegt.
Die „Omas gegen Rechts“ Rosenheim sehen die geplanten Änderungen kritisch. Nach ihrer Einschätzung könnte der Zugang zu Informationen dadurch eingeschränkt werden. Mit ihrem Trauermarsch wollen sie nach eigenen Angaben auf das Thema aufmerksam machen. Die Gruppe spricht von einer drohenden „Beschneidung“ des Informationsfreiheitsgesetzes und kritisiert, dass die geplanten Änderungen derzeit nur wenig öffentliche Aufmerksamkeit erhielten.
Der Trauermarsch führt anschließend durch die Innenstadt und soll etwa eineinhalb Stunden dauern.
(Quelle: Pressemitteilung Omas gegen Rechts / Beitragsbild: Symbolfoto re)