Allianz für weniger Bürokratie

Allianz für weniger Bürokratie

München/Freyung/Regen –  Überbordende bürokratische Vorschriften und komplizierte Prozesse machen vor allem den mittelständischen Unternehmen schwer zu schaffen. Deswegen hat sich jetzt in Bayern eine Allianz gegründet, die mit konkreten Vorschlägen für eine Vereinfachung sorgen will.

Nachdem der Bund der Selbständigen Bayern (BDS) in der Vergangenheit bereits im Austausch mit dem bayerischen Entbürokratisierungsbeauftragten Walter Nussel (CSU) war, haben sich auf Initiative des FDP Landtagsabgeordneten Alexander Muthmann (Freyung-Grafenau) und Vertreter des BDS mit Präsidentin Gabriele Sehorz an der Spitze in München getroffen, um eine Allianz für weniger Bürokratie zu schmieden und diese wichtige Anliegen auf breiter Füße zu stellen.

„Regelungen zeugen von tiefen Misstrauen den Unternehmen gegenüber“

„Wir wissen, dass das ein steiniger, mühsamer, jedoch zwingend notwendiger Weg ist“, sagte Muthmann. „Um unser Land und vor allem die Wirtschaft handlungsfähig zu halten, müssen wir die Debatte führen: Was ist verzichtbar? Und was lässt sich verkürzen und vereinfachen?“ Was Sehorz besonders stört, „sind staatliche Regelungen, die von einem tiefen Misstrauen den Unternehmen gegenüber zeugen. Einfache Handwerksbetriebe müssen zudem einen bürokratischen Aufwand betreiben wie ein Großkonzern“, ärgerte sich Sehorz, was sich etwa bei der Lohnabrechnung oder Arbeitszeiterfassung widerspiegele. Muthmann berichtete in diesem Zusammenhang von seiner Plenumsanfrage an den Landtag, wonach im Finanzamt München nach wie vor E-Mails ausgedruckt und von Hand abgeheftet werden. Die Antwort war ernüchternd: „Aufgrund der hohen Schutzanforderungen für die elektronische Weiterverarbeitung dieser E-Mails ist derzeit kein digitaler Verfahrensablauf vorgesehen.“

„Rahmenbedingungen ändern“

Die Runde war sich einig, dass es natürlich hohe Datenschutzansprüche geben müsse. „Dennoch zeigen solche Beispiele, dass wir hier auch im Vergleich zu anderen Ländern bei den Verfahren weit hinterherhinken“, betonte Muthmann. Karin Pecher, BDS-Bezirksvorsgeschäftsführerin in Niederbayern, die mit Muthmann die Idee einer Anti-Bürokratisierungs-Allianz hatte, schlug für das weitere Vorgehen vor: „Jeder aus der Runde macht einen konkreten Vorschlag, mit Beispielen, die einfach und schnell zu ändern wären!“ Ein Vorgehen, das bei den Teilnehmern, die sich aus Repräsentanten verschiedener Branchen zusammengesetzt hat, und vor allem bei Muthmann auf fruchtbaren Boden fiel: „Denn es bringt nichts, einen komplizierten analogen Prozess zu digitalisieren. Dann kommt nämlich ein komplizierter digitaler Prozess heraus!“ Es ginge darum, die Rahmenbedingungen zu ändern. Dies sah auch BDS-Präsidentin Sehorz so, die an die Politik appellierte: „Viel Dinge und Vorschriften sind ja keine Ländersache, sondern sind auf Bundes- und meinst sogar EU-Ebene geregelt“, betonte sie. „Deswegen muss auch auf diesen Ebenen gesagt werden, wo uns an der Basis und im Mittelstand der Schuh am meisten drückt.“ Das Gebäudeenergiegesetz sei das beste Beispiel, „wie schnell ein Schnellschuss nach hinten losgehen kann. Da ist viel kaputt gemacht worden“. Muthmann stellte abschließend fest, „dass man die Rahmenbedingungen nur durch die Zuhilfenahme der Kompetenzen aller verbessern kann“. Mit der jetzt gegründeten Allianz sei ein guter Anfang gemacht. Erste Ergebnisse und Vorschläge für weniger Bürokratie in Bayern soll es nach der Sommerpause geben.
(Quelle: Pressemitteilung BDS / Beitragsbild: Symbolfoto re)

Vollsperrung der Brücke über den E-Werkskanal

Vollsperrung der Brücke über den E-Werkskanal

Rosenheim – Info der Stadt Rosenheim: Im Zuge der Sanierungsarbeiten wird die E-Werkskanalbrücke über den Mangfallkanal in der Hochfellnstraße für drei Tage komplett gesperrt. Die Vollsperrung beginnt am Mittwoch, 16. August, und endet voraussichtlich am Freitag, 18. August. Für Fußgänger und Fahrradfahrer steht der neue Gehweg am Brückenbauwerk bereit.

Grund für die Sperrung sind Asphaltierungs- und Fräsarbeiten sowie der Umbau der Baustelleneinrichtung zum Start des zweiten Bauabschnitts.
Die Vollsperrung der Brücke über den Mangfallkanal hat ebenfalls Auswirkungen auf die Linienführung des Rosenheimer Stadtbusses.

Die Linien 11 und 12 sowie der Abendverkehr können nicht durch die Hochfelln- und Mangfallstraße fahren. Die Haltestellen Mangfallstraße Mitte, Mangfallstraße Waldeck sowie Traithenstraße bwz. Hochgernstraße können deshalb nicht wie gewohnt angefahren werden. Die Busse werden von der Mangfallstraße Süd kommend über die Miesbacher Straße – Kufsteiner Straße – Klepperstraße – Enzensbergerstraße Richtung Brückenberg bzw. in Gegenrichtung umgeleitet. Entsprechende Aushänge befinden sich ebenfalls an den o.g. Haltestellen.

Die Vollsperrung wurde in die Sommerferien gelegt, um die Beeinträchtigung möglichst gering zu halten. Im Anschluss wird die Werkkanalbrücke wieder einseitig gesperrt, die Verkehrsregelung für den zweiten Bauabschnitt erfolgt erneut über eine Ampelschaltung.
Die Sanierungsarbeiten an der E-Werkskanalbrücke in der Hochfellnstraße laufen seit 10. Juli, sie werden voraussichtlich Mitte Oktober abgeschlossen.
(Quelle: Pressemitteilung Stadt Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto re)

Eilmeldung: Feuer beim Wertstoffhof Rosenheim

Eilmeldung: Feuer beim Wertstoffhof Rosenheim

Update: 11. August, 16 Uhr: Das Feuer scheint weitgehend unter Kontrolle. Rauch steigt aber nach wie vor auf.

Rosenheim – Eilmeldung: Feuer beim Wertstoffhof Rosenheim. Nach Information des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd steht eine Lagerhalle in der Innlände 25 in Vollbrand. Hier aktuelle Bilder.

Rauchsäule über der Kastenau. Foto: Josefa Staudhammer

Eine dichte Rauchsäule ist derzeit vom Rosenheimer Ortsteil Kastenau zu sehen. Die Feuerwehr ist schon vor Ort. Die Löscharbeiten sind im Gange. Wenn wir mehr Infos haben, geben wir diese natürlich an Euch weiter.
In der Kastenau werden die Anwohner aktuell gebeten, sich in die Häuser zu begeben und Türen und Fenster zu schließen. Die Bahnunterführung in der Kastenau ist derzeit gesperrt. (Stand: 11. August, 15.00 Uhr)
(Quelle: Artikel: Josefa Staudhammer / Beitragsbild: Josefa Staudhammer)

Bei Kontrolle im Zug gesuchten Dieb verhaftet

Bei Kontrolle im Zug gesuchten Dieb verhaftet

Oberaudorf / Rosenheim – Unerlaubte Wiedereinreise: Die Bundespolizei Rosenheim hat am gestrigen Donnerstagabend bei Grenzkontrollen in einem Eurocity  einen 31-Jährigen festgenommen. Ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Gera stoppte dessen Reise nach München. Der Mann musste stattdessen für knapp 11 Monate ins Bernauer Gefängnis.

Die Pressemitteilung im Wortlaut:
Bei der grenzpolizeilichen Kontrolle in einem Eurocity überprüften die Bundespolizisten die Personalien eines Polen. Dabei stellte sich heraus, dass eine Restfreiheitsstrafe von 324 Tagen offen war. Das Landgericht Gera hatte den polnischen Staatsangehörigen wegen schweren Bandendiebstahls zu sieben Jahren Haft verurteilt. Einen Teil der Strafe verbüßte der Mann bereits in einer thüringischen Justizvollzugsanstalt, bevor er im Juli dieses Jahres abgeschoben wurde. Gleichzeitig war ihm das Freizügigkeitsrecht bis 2028 aberkannt worden. Mit seiner Wiedereinreise sorgte der Gesuchte selbst dafür, dass er die nächste Zeit hinter Gittern verbringen muss. Die Beamten brachten ihn in die Haftanstalt Bernau.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Symbolfoto Bundespolizei)

Doch wieder Pferdereitbahn auf der Wiesn

Doch wieder Pferdereitbahn auf der Wiesn

Rosenheim – Tradition oder Tierquälerei? Das Ponyreiten auf dem Rosenheimer Herbstfest polarisiert. Tierschützer fordern bereits seit einigen Jahren ein Ende dieses Wiesnvergnügens. Heuer ist die Pferdereitbahn aber wieder mit dabei.

„Es gab dafür wieder eine Bewerbung. Diese haben wir geprüft und dann eine Zusage erteilt“, informierte Klaus Hertreiter vom Wirtschaftlichen Verband bei der Wiesn-Pressekonferenz. 
In anderen Orten ist diese Art des Kindervergnügens mittlerweile verboten – in München ab dem Jahr 2024. Einen entsprechenden Antrag gab es Anfang 2022 auch in Rosenheim. Er fand aber im Rosenheimer Stadtrat nicht die nötige Unterstützung. 
Darum gab es bei der Wiesn 2022 dann gleich zum Auftakt eine Protestaktion von „Animals „United“ (wir berichteten). Außerdem wenige Tage später zusammen mit einigen Vertretern des Rosenheimer Stadtrats ein Pressetermin bei der Pferdereitbahn statt, nachdem die Reitmanege mutwillig beschädigt worden war. (wir berichteten). 
Ob es heuer wieder zu Protestaktionen kommen wird, steht aktuell noch nicht fest. Eine Kundgebung sei derzeit noch nicht angemeldet, informierte der Wirtschaftliche Verband auf Anfrage von Innpuls.me.
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: Archiv: Innpuls.me)

Vernetzung mit Praxen soll Notaufnahmen entlasten

Vernetzung mit Praxen soll Notaufnahmen entlasten

Rosenheim – Seit Jahren beklagen Krankenhäuser in Deutschland eine Überlastung der Notaufnahmen. Zu den Ursachen gehört, nach Ansicht der RoMed-Kliniken, auch eine Fehlinanspruchnahme der Notfallversorgung durch Akutpatienten, die während der allgemeinen Praxisöffnungszeiten vertragsärztlich behandelt werden könnten. Wie Notaufnahmen durch die Zusammenarbeit mit Praxen vor Ort effektiv entlastet werden können, zeige ein Pilotprojekt der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB), des Zentralinstituts für die kassenärztliche Versorgung (Zi) und des RoMed Klinikums Rosenheim. Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek ließ sich jüngst in Rosenheim praxisnahe Lösungen zur besseren Patientensteuerung zeigen und sieht darin einen wesentlichen Beitrag zu der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach geplanten Reform der Notfallversorgung.

Bei der Zusammenarbeit zwischen RoMed-Klinikum und KVB wurden alle ankommenden Patienten nach Dringlichkeit priorisiert und in fünf Gruppen eingeteilt: Patienten in den Ersteinschätzungsgruppen „sofort (rot)“, „sehr dringend (orange)“ und „dringend“ (gelb) sowie Patienten, die bestimmte Un-tersuchungen oder Behandlungen wie zum Beispiel eine Wundversorgung benötigten, werden direkt in der Notaufnahme des Klinikums behandelt. Für Patienten mit den Triagestufen „normal (grün)“ und „nicht dringend (blau)“ wurde durch eine Fachkraft der KVB zusätzlich geprüft, ob eine vertragsärztliche Behandlung möglich ist. Die Fachkraft wurde durch die Software SmED (Strukturierte medizinische Ersteinschätzung in Deutschland) unterstützt. Lag eine Empfehlung zur vertragsärztlichen Behandlung vor, wurde den Patienten eine Behandlung in einer nahegelegenen Haus- oder Facharztpraxis, sogenannten Kooperationspraxen, angeboten. Die Patienten wurden umgehend digital in einer geeigneten Kooperationspraxis angemeldet und dort behandelt.

Außerhalb der Praxisöffnungszeiten konnte eine große Zahl Patienten durch die am Klinikum angesiedelte Ärztliche Bereitschaftspraxis der KVB versorgt werden und damit die Abläufe in der Notaufnahme entlasten. Eine weitere Option, die Behandlung durch einen Vertragsarzt mittels Videosprechstunde über das von der KVB entwickelte System DocOnline, ist bereits in Vorbereitung. Im Kontext der Studie wurde festgestellt, dass ein erheblicher Anteil der Patienten, die sich selbstständig in der Notaufnahme vorgestellt hatten, auch mittels einer Videotelefonie abschließend behandelt werden konnten.

Klaus Holetschek, Bayerischer Staatsminister für Gesundheit und Pflege: „Ich begrüße die konstruktive Zusammenarbeit von Kliniken und niedergelas senen Ärzten. Das Pilotprojekt in Rosenheim weist den Weg für eine qualitative Verbesserung der Akut- und Notfallversorgung in Bayern und liefert eine Blaupause für geplante Notfallreformen auf Bundesebene. Die bisherigen Ergebnisse deuten darauf hin, dass Notaufnahmen der Kliniken entlastet werden können, so dass mehr Zeit und Ressourcen für Notfälle zur Verfügung stehen. Und die Patienten mit akuten Beschwerden können zeit- und sachgerecht durch Praxen versorgt werden, wo auch eine eventuelle Folgebehandlung möglich ist. Dabei ist die Digitalisierung ein wichtiger Baustein. Denn durch die Videotelefonie und die Telemedizin können sowohl Ärzte als auch Patienten profitieren. Ich ermutige die Kliniken und die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns, diesen Weg fortzusetzen, und würde mir wünschen, dass das Beispiel aus Bayern bundesweit Schule macht.“

Dr. Michael Bayeff-Filloff, Chefarzt der Zentralen Notaufnahme am RoMed Klinikum Rosenheim: „Dieses gestufte Verfahren kann ein wichtiger Schritt zur Entlastung der Notaufnahmen von weniger schweren Fällen sein. Keine Patientin und kein Patient wird abgewiesen, alle erhalten genau die Versorgung, die für ihr medizinisches Problem notwendig ist. Von den selbsteinweisenden Patienten kann ein großer Anteil von den niedergelassenen Kollegen versorgt werden. Alle Personen mit besonderen Risiken haben wir zudem eindeutig identifiziert. Das heißt: Die Sicherheit von Patienten und eine gleichzeitige Entlastung unserer Notaufnahme durch enge Kooperation mit der Vertragsärzteschaft sind möglich. Klar ist aber auch: Große Notaufnahmen können das gestufte Verfahren nicht ohne zusätzliches Personal am gemeinsamen Tresen bewäl-igen.“

Dr. Christian Pfeiffer, Dr. Peter Heinz und Dr. Claudia Ritter-Rupp, Vorstand der KVB: „Das Pilotprojekt in Rosenheim zeigt, dass es völlig kontra-produktiv ist, Patienten, die mit leicht behandelbaren Fällen die Notaufnahme aufsuchen, auch tagsüber in kliniknahen Bereitschaftspraxen zu versorgen, wie es die Bundesregierung plant. Kooperierende umliegende Haus- oder Facharztpraxen können dies während der Praxisöffnungszeiten deutlich effektiver. Die Kollegen müssen dann auch nicht ihre Praxis schließen, um die zu besetzenden Schichten in den Bereitschaftspraxen am Klinikum zu übernehmen. Die KV Bayerns bietet den Kliniken in Bayern hierzu ihre Kooperation an. Die Versicherten sollten aber auch wissen, dass sie bei Unsicherheit, ob der Gang in die Notaufnahme sinnvoll und notwendig ist, auch die Servicenummer 116117 wählen können, um dort bereits eine Ersteinschätzung zu erhalten.“

Dr. Dominik von Stillfried, Vorstandsvorsitzender des Zi: „Die Herausforde-rung in der Akut- und Notfallversorgung besteht darin, dass die Versicherten zur richtigen Zeit am richtigen Ort behandelt werden. Die Evaluation des Pi lotprojekts zeigt, dass dieses Ziel durch die Zusammenarbeit von Notaufnahmen und Praxen erreicht wird. Unterstützt durch geeignete Software ist sie unter Alltagsbedingungen schnell und sicher umsetzbar.“

Dr. Gerald Quitterer, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer:
„Aus medizinischer Sicht haben die Notfallversorgung und die Akutversorgung unterschiedliche Aufgaben. Im Notfall müssen potenziell lebensbedrohliche Zustände aufwändig diagnostiziert und schnell behandelt werden. In der Akutversorgung sollen Patienten zeitgerecht Linderung von gesundheitlichen Beschwerden erhalten. Teils reicht hier eine eingehende ärztliche Beratung, teils geht es um ein komplexeres Krankheitsgeschehen, sodass die Behandlung in die ambulante Regelversorgung eingebettet bleiben sollte. Eine strukturierte medizinische Ersteinschätzung der Behand-ungsanliegen und eine Lenkung an den richtigen Behandlungsort ermöglicht beiden Bereichen, der Notfall- und der Akutversorgung, effizient und zum Wohle der Patienten zu arbeiten. Daher unterstützt die Bayerische Landesärztekammer das Pilotprojekt in Rosenheim nicht nur als Lösungskonzept für Bayern, sondern auch als einen möglichen bundesweiten Ansatz.“

Christina Leinhos, stv. Geschäftsführerin Bayerische Krankenhausgesell-schaft e. V. (BKG): „Patientensteuerung ist der Schlüssel, um die Notauf-nahmen in den Krankenhäusern zu entlasten, wie das Modellprojekt zeigt. Denn Patienten denken nicht in Sektoren – durch eine enge Zusammenarbeit des RoMed Klinikums Rosenheim mit niedergelassenen Fach- und Hausärzten können Hilfesuchende rasch in die geeigneten Versorgungsstrukturen gelenkt werden. Wir freuen uns, dass man hier in Rosenheim mit guten Ideen vorangegangen ist.“
(Quelle: Pressemitteilung RoMed Kliniken / Beitragsbild: RoMed Kliniken)

Kolbermoor, Landkreis Rosenheim, 1971

Kolbermoor, Landkreis Rosenheim, 1971

Kolbermoor / Landkreis Rosenheim – Unsere fotografische Zeitreise geht heute zurück in das Jahr 1971. Entstanden ist die alte Aufnahme in Kolbermoor im Landkreis Rosenheim.

Im Hintergrund zu sehen ist die Kirche Heilige Dreifaltigkeit. Heutzutage steht man auf der Straße ganz schön oft im Stau. 1971 war es dagegen noch sehr ruhig.
(Quelle: Beitragsbild: Archiv: Herbert Borrmann / Bildtext: Karin Wunsam)

„Zammhocka“ in luftiger Höhe

„Zammhocka“ in luftiger Höhe

Aschau / Landkreis Rosenheim -„Zammhocka“ tun nicht nur die Menschen manchmal gerne. Auch Schwalben treffen sich ab und zu zum kleinen Ratsch. Auf unserem Bild in sehr luftiger Höhe – das könnte Gutes in Sachen „Sommerwetter“ bedeuten.

„Fliegen die Schwalben in den Höh`n kommt ein Wetter, das ist schön!“. An dieser alten Volksweisheit ist tatsächlich was dran. Bei der Suche nach Futter fliegen die Schwalben immer so hoch wie die Insekten, die sie fressen. Naht Regen, schwärmen Insekten weiter unten. Bei Hochdruck werden sie von den warmen Luftströmungen nach oben getragen – und tatsächlich schaut es an diesem Wochenende wieder gut aus mit Sonnenschein und sommerlichen Temperaturen. Dann heißt es auch für uns Menschen wieder „Zammhocka“ – aber an Biergärten und Seen. 
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: H. Reiter)

Glasscheibe in Reitmehring eingeschlagen

Glasscheibe in Reitmehring eingeschlagen

Reitmehring / Landkreis Rosenheim – In Reitmehring (Landkreis Rosenheim) wurde in der Nacht von Mittwoch, 9. August, auf Donnerstag, 10. August, eine Glasscheibe eingeschlagen. Die Polizei sucht Zeugen.

Betroffen war die Eingangstüre einer Firma in der Bahnhofstraße. Die Polizei schätzt den Sachschaden auf rund 1000 Euro. Zeugen, die zur Klärung des Unfalls beitragen können, werden gebeten, sich mit der Polizei Wasserburg unter Telefon 08071 / 9177-0 in Verbindung zu setzen.
(Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Wasserburg / Beitragsbild: Symbolfoto re)

Brennende Kerzen führen zu Feuerwehreinsatz

Brennende Kerzen führen zu Feuerwehreinsatz

Stephanskirchen / Landkreis Rosenheim – In Stephanskirchen (Landkreis Rosenheim) vergaß ein 51-jähriger am heutigen sehr frühen Freitagmorgen seine brennenden Kerzen auf dem Tisch seiner Terrasse. Es kam zum Brand.

Die Kerzen streckten in eine Vase, die durch die entstandene Hitze splitterte. Das Kerzenwachs ergoss sich über den gesamten Tisch und dieser begann zu brennen. Gegen 2.40 Uhr am Morgen rückte die Feuerwehr aus und löschte den Brand.
Verletzt wurde niemand.
(Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto re) 

Reifen aufgeschlitzt – Zeugen gesucht

Reifen aufgeschlitzt – Zeugen gesucht

Rosenheim – Bei dem schwarzen BMW eines 21-jährigen Rosenheimers wurden über Nacht beide Hinterreifen aufgestochen. Geparkt war das Fahrzeug in der Finsterwalderstraße in Rosenheim. Die Polizei sucht Zeugen.

Die Tat ereignete sich, nach den Angaben der Polizei, am vergangenen Mittwoch, 9. August, zwischen 13 und 14 Uhr. Sachdienliche Hinweise nimmt die Polizei unter Telefon 08031 / 200-2200 entgegen.
(Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto re)

Topf auf Herd vergessen- Feuerwehr rückt aus

Topf auf Herd vergessen- Feuerwehr rückt aus

Rosenheim – Zu einem Brand kam es am gestrigen Donnerstag gegen 16 Uhr in einem Wohnhaus in der Greidererstraße in Rosenheim. Brandursache waren vermutlich Töpfe auf dem Herd, in dem sich noch Speisen befanden.

Die Feuerwehr löschte das Feuer und verhinderte so Schlimmeres. Der Sachschaden wird auf mehrere tausend Euro geschätzt. Verletzt wurde niemand.
(Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto re)