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Bürgerentscheid „Biotonne“ – Bürger mit klarer Meinung

Fotomontage links Bürgerentscheid-Formular, rechts Sprechblase Kommentar Karin Wunsam

Karin Wunsam

Schreibt immer schon leidenschaftlich gern. Ihre journalistischen Wurzeln liegen beim OVB-Medienhaus. Mit der Geburt ihrer drei Kinder verabschiedete sie sich nach gut 10 Jahren von ihrer Festanstellung als Redakteurin und arbeitet seitdem freiberuflich für die verschiedensten Medien-Unternehmen in der Region Rosenheim.

10. Juni 2024

Lesezeit: 2 Minute(n)

Bürgerentscheid „Biotonne“ in Rosenheim. Jahrelang wurde zu diesem Thema im Stadtrat kontrovers diskutiert: Biotonne zentral vor dem Haus oder Biomüll dezentral zu einer Wertstoffinsel bringen? Am Schluss gab es eine nicht gerade sehr durchdacht wirkende Kompromisslösung für die Biotonne vor dem Haus. Der Seniorenbeirat startete daraufhin ein Bürgerbegehren dagegen und scheiterte – nicht etwa an den nötigen Stimmen, sondern an formalen und formellen Fehlern.
Daraufhin brachte Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März ein Ratsbegehren ins Spiel, um dennoch dem erkennbaren politischen Willen der Bürger Rechnung zu tragen.

So viel in Kürze zur langen Vorgeschichte. Das Ergebnis ist nun da. Mit großer Mehrheit  – 72,3 Prozent – antworteten die Rosenheimer auf die Frage des Bürgerentscheids:  „Sind Sie für die Sammlung der Bioabfalle in Rosenheim an Wertstoffinseln statt in einer Biotonne am Wohngebäude?“ mit „Ja“. Damit wurde der Biotonne direkt vor dem eigenen Haus eine klare Absage erteilt. (27,7 Prozent) (siehe Artikel). 
Insbesondere den Grünen dürfte dieses Ergebnis nicht gefallen. Sie wollten unbedingt an dem ursprünglichen Beschluss festhalten. Der Stadtrat müsse auch zu unpopulären Entscheidungen stehen können, hieß es aus ihren Reihen und in einer Stadtratssitzung warben sie schließlich sogar dafür, den Bürger an die Hand zu nehmen“ –  sprich ihn irgendwie von dem zu überzeugen, von dem sie überzeugt sind.

Aber der Bürger ist kein unmündiges Kind. Er kann sich auch immer noch gut alleine eine Meinung bilden. 
Das Ratsbegehren, das von Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März, ins Spiel gebracht wurde, war in diesem Fall deshalb genau der richtige Weg, um endlich zu einer Entscheidung zu gelangen, mit der die Mehrheit der Rosenheimer zufrieden ist. Nebenbei lässt sich dadurch wohl auch Geld sparen – sowohl für die Bürger als auch für die Stadt.
Ich weiß, dass in vielen anderen Städten die Biotonne vor dem Haus ganz wunderbar klappt. Aber das muss nicht heißen, dass es deshalb auch für Rosenheim das Richtige wäre.
Die Rosenheimer haben entschieden. Und das ist gut so. Denn damit findet nun hoffentlich auch eine jahrelange politische Diskussion mit Wirrungen und Irrungen endlich ein Ende. 
(Quelle: Kommentar Karin Wunsam / Beitragsbild: Symbolfoto re)

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