Rosenheim – Die Stadtratsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP haben kurz vor Beginn der Sommerferien einen Antrag zum Sanierungsbedarf an Rosenheimer Schulen gestellt. Darin fordern sie von der Stadtverwaltung eine umfassende Übersicht über den baulichen Zustand der Schulen sowie die bisher eingesetzten Mittel für Bauunterhalt und Instandhaltung.

Mit dem Antrag wollen die Fraktionen nach eigenen Angaben eine Grundlage für zukünftige Investitionsentscheidungen schaffen. Gefordert wird unter anderem eine Aufstellung darüber, an welchen Schulen Sanierungsbedarf bei Toilettenanlagen, Klassenzimmern, Fachräumen, Turnhallen und weiteren Bereichen besteht.
Außerdem bitten die Antragsteller um eine Darstellung bereits geplanter oder laufender Maßnahmen sowie eine Einschätzung, welche Sanierungen als dringend, mittelfristig oder langfristig eingestuft werden. Auch mögliche geschlossene Schultoiletten oder andere nicht nutzbare Einrichtungen sollen aufgeführt werden.

Fokus auf Zustand der Schultoiletten und Bauunterhalt

Ein weiterer Bestandteil des Antrags betrifft die Unterhaltsbudgets der vergangenen fünf Haushaltsjahre. Die Fraktionen möchten wissen, welche Mittel für den laufenden Bauunterhalt und die Instandhaltung der einzelnen Schulen eingeplant waren, welche Ausgaben tatsächlich getätigt wurden und ob Maßnahmen aufgrund fehlender Haushaltsmittel verschoben werden mussten.

Die Fraktionen begründen ihren Antrag unter anderem mit dem aus ihrer Sicht bestehenden Sanierungsbedarf an verschiedenen Rosenheimer Schulen. „Ein zeitgemäßes Lernen ist nur in einer Umgebung möglich, die den heutigen Anforderungen entspricht“, betont Fraktionssprecherin Sonja Gintenreiter. „Wir müssen wissen, wo es brennt, um gezielt und nachhaltig in die Zukunft unserer Kinder zu investieren. Nur durch eine transparente Bestandsaufnahme können wir sicherstellen, dass Investitionen dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden.“

Sandrine Kronast erklärt zum Zustand der sanitären Anlagen: „Es ist inakzeptabel, wenn grundlegende Einrichtungen wie Schultoiletten veraltet sind oder gar nicht genutzt werden können. Hygiene und Würde sind keine Verhandlungssache, sondern die Basis für ein gesundes und respektvolles Miteinander im Schulalltag. Wir fordern hier eine klare Priorisierung der Maßnahmen.“

Auch die bisherigen Ausgaben für den Bauunterhalt sollen nach Ansicht der Fraktionen aufgearbeitet werden. Anna Rutz erklärt dazu: „Wir wollen verstehen, wie die Mittel für den Bauunterhalt tatsächlich geflossen sind und welche notwendigen Maßnahmen aus Budgetgründen verschoben werden mussten. Nur wenn wir die Lücke zwischen Bedarf und tatsächlichen Ausgaben kennen, können wir in den kommenden Haushaltsberatungen verantwortungsvolle und wirksame Entscheidungen für unsere Schulen treffen.“
Eine Stellungnahme der Stadtverwaltung zum Antrag liegt bislang nicht vor.
(Quelle: Presemitteilung Stadtratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und ÖDP Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto re)