Bayerns Heilbäder fordern Umsatzsteuer-Reform

Bayerns Heilbäder fordern Umsatzsteuer-Reform

Bad Brückenau / Landkreis Bad Kissingen / Bayern Der Bayerische Heilbäder-Verband (BHV) fordert angesichts drohender millionenschwerer Nachzahlungen eine zügige Reform der Umsatzsteuer. Die Mitgliederversammlung des Verbandes verabschiedete dazu auf der Frühjahrstagung in Bad Brückenau eine Resolution. Darin fordert der BHV den Bund auf, schnellstmöglich eine Lösung der Steuerprobleme vorzulegen. An die Bayerische Staatsregierung appelliert der Verband, dringend weitere Initiativen über den Bundesrat zu ergreifen.

Hintergrund ist ein Urteil des Bundesfinanzhofes aus dem Jahr 2017. Er hatte damals entschieden, dass Kurortgemeinden für Investitionen in Einrichtungen, die nicht nur für Kurgäste, sondern öffentlich zugänglich sind, entgegen bis dahin geltender Auffassung keinen Vorsteuerabzug vornehmen dürfen. Betroffen davon sind unter anderem Anschaffungs-, Herstellungs- und Unterhaltskosten von öffentlich zugänglichen Plätzen und Kurparks. Das Bundesfinanzministerium setzte dieses Urteil am 18. Januar 2021 um. Auf Initiative Bayerns und Mecklenburg-Vorpommerns beschloss die Finanzministerkonferenz der Länder vor kurzem, dass die Kurortgemeinden für Altinvestitionen bis 2017 nicht mit Nachzahlungen belastet werden sollen.

Bayerischen Kurorten und Heilbädern
drohen hohe Nachzahlungen

Für die Jahre 2018 bis 2021 drohen den bayerischen Kurorten und Heilbädern allerdings hohe Nachzahlungen. Sie liegen nach einer verbandsinternen Umfrage bei über 10 Millionen Euro. „Das bedroht die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Heilbäder und Kurorte“, heißt es in der Resolution wörtlich. „Investitionen sind damit nicht mehr zu leisten“
Der BHV-Vorsitzende Peter Berek verweist auf die ohnehin schwierige Lage der 48 Heilbäder und Kurorte in Bayern. „Wir wurden durch die Corona-Pandemie schwer getroffen. Zwei Lockdowns und massive Zugangsbeschränkungen durch die Corona-Regeln stellen die Betreiber von Bädern und Thermen vor massive finanzielle Probleme. In den Jahren 2020 und 2021 hatten die Heilbäder und Kurorte je eine halbe Milliarde Euro weniger pro Jahr an Kaufkraftzufluss als 2019. Wir haben also nicht nur mit Rückzahlungen, sondern auch mit massiven Umsatzausfällen zu kämpfen. Jetzt kommen noch die steigenden Energiepreise hinzu.“

Die Mitglieder des Bayerischen Heilbäder-Verbandes fordern deshalb in der Resolution wörtlich:
„Es darf keine Steuernachzahlungen für die Jahre 2018 bis 2021 geben. Schon angesichts der Corona-Pandemie und der dadurch entstandenen wirtschaftlichen Schäden können die Kommunen diese Nachzahlungen nicht leisten.
– Wir fordern das Bundesfinanzministerium auf, das Urteil des Bundesfinanzhofs zugunsten der betroffenen Heilbäder und Kurorte auszulegen und jeglichen diesbezüglichen Spielraum auszunutzen.

-Für die Zukunft müssen die Gesetze so geändert werden, dass ein Vorsteuerabzug für alle Investitionen der Heilbäder und Kurorte in ihre Infrastruktur ermöglicht wird. Begründung: Investitionen sind notwendig, um die Prädikatisierung als Heilbad oder Kurort zu halten oder zu erlangen. Heilbäder und Kurorte sind auf die Prädikatisierung angewiesen. Sie leben vom Gesundheitstourismus, in vielen Kommunen vor allem im ländlichen Raum gibt es kaum Einnahmen aus der Gewerbesteuer.
„Wir erwarten vom Bund schnellstmöglich Lösungen“, so der BHV-Vorsitzende Peter Berek weiter. „Wir danken der Bayerischen Staatsregierung für die bisherige Unterstützung ausdrücklich. Doch wir brauchen weiter Hilfe. Die bayerischen Heilbäder und Kurorte stehen für eine Brutto-Wertschöpfung von 5 Milliarden Euro und für 100.000 Arbeitsplätze im ländlichen Raum. Wir sind also ein starker Pfeiler in der Wirtschaft und im Tourismus. Diese Stellung sehen wir durch die Umsatzsteuer-Regelung massiv bedroht.“
(Quelle: Pressemitteilung Bayerischer Heilbäder-Verband / Beitragsbild: Symbolfoto: re)

Frühling zieht in die Stadt ein

Frühling zieht in die Stadt ein

Rosenheim – Die Rosenheimer Stadtgärtnerei hat den Frühling in Rosenheim einziehen lassen. Insgesamt wurden im Innenstadtbereich rund 7500 Blumen wie Narzissen, Tag und Nachtschatten, Hornveilchen oder Traubenhyazinthen gepflanzt. Im Riedergarten wurden erste Liegen und Palmen aufgestellt. Zusätzlich gehen auch die städtischem Brunnen wieder sukzessive in Betrieb.

Der Nepomukbrunnen auf dem Max-Josefs-Platz führt bereits Wasser, zusätzlich wurde er begrünt. Die Kosten für die Bepflanzung übernahm wieder die Firma Bensegger. Das Rosenheimer Unternehmen will auch in diesem Jahr einen Beitrag zur Steigerung der Attraktivität der Innenstadt leisten. Die Stadt Rosenheim freut sich über weitere Kostenübernahmen durch Privatpersonen, um Rosenheim noch schöner zu gestalten.
(Quelle: Pressemitteilung Rosenheim / Beitragsbild: Josefa Staudhammer – entstand aktuell im Riedergarten)

Lkw-Branche: Sorgen und Nöte

Lkw-Branche: Sorgen und Nöte

Kiefersfelden / Landkreis Rosenheim – Stundenlohn von 3 Euro, überlange Arbeitszeiten, überfüllte Rastplätze und fehlende sanitäre Einrichtungen – gerade für LKW-Fahrer, die hierzulande für Speditionen aus mittel- und osteuropäischen Ländern unterwegs sind, sind die Arbeits- und Lebensbedingungen oftmals untragbar. In einer gemeinsamen grenzüberschreitenden Aktion an der bayerisch-österreichischen Grenze an der Autobahnraststätte Inntal West in Kiefersfelden haben Vertreter von DGB Bayern, ver.di Bayern, ÖGB Tirol, dem DGB-Beratungsnetzwerk „Faire Mobilität“ und der BayernSPD auf diese Missstände aufmerksam gemacht und bessere Arbeits- und Lebensbedingungen für die Beschäftigten eingefordert.

Oskar Brabanski, Regionalleiter Südost bei „Faire Mobilität“: „Als Faire Mobilität beraten wir die LKW-Fahrer vor Ort, wir werden aber auch von Ihnen bei Problemen kontaktiert. Sie sind wochen- und monatelang unterwegs und häufig gezwungen, unter menschenunwürdigen Bedingungen auf Rastplätzen zu übernachten. “ Die Unternehmen müssten die Kosten für Parkplätze, Unterkunft und Verpflegung tragen. Es sei skandalös, dass es in der Branche unmöglich sei, ein Arbeitsverhältnis zu fairen Bedingungen zu finden. „Wer auf Straßen in Deutschland Transporte ausführt, ist im Auftrag von deutschen Firmen unterwegs und sollte einen Lohn bekommen, der hierzulande üblich ist, so Oskar Brabanski.

„Das ist nichts weiter als
massiver Lohnbetrug“

Bernhard Stiedl, Vorsitzender des DGB Bayern: „Die Kolleginnen und Kollegen von ‚Faire Mobilität‘ leisten mit ihren Beratungsangeboten einen enormen Beitrag dafür, dass die Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer das erhalten, was ihnen rechtlich zusteht. Denn sie haben Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn, sobald sie nur durch Deutschland hindurchfahren.“ Stattdessen würden die Fahrer oft nur den geringen Mindestlohn des Landes erhalten, in dem ihr Arbeitgeber angemeldet ist: „Das ist nichts anderes als massiver Lohnbetrug.“
Benjamin Praxmarer, Landessekretär des ÖGB Tirol: „Mobilität ist grenzenlos, umso wichtiger ist die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich des Verkehrs und um bessere Arbeitsbedingungen für die LKW-Fahrer*innen zu erreichen. Diese werden oft mit Stundenlöhnen von läppischen 3 Euro abgespeist – und das, obwohl sie nicht selten monatelang unterwegs und von ihren Familien getrennt sind. Hier bedarf es dringend europaweiter Regelungen und vermehrter Kontrollen.“
David Merck, Vorsitzender des ver.di-Fachbereichs Postdienste, Speditionen und Logistik in Bayern: „Wir erleben im Bereich des LKW-Güterverkehrs in weiten Teilen einen systematischen Bruch von Arbeitsrechten und Sozialstandards, welcher einen immer größeren Lohndruck für alle Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen bewirkt. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, die langfristige Finanzierung und der Ausbau der Beratungsstellen der Fairen Mobilität sowie in Summe das Mobilitätspaket der EU sind daher wichtige Schritte zur Verbesserung der Situation.“
Diana Stachowitz, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion: „Vor Ort habe ich mit den LKW-Fahrer und Fahrerinnen gesprochen und mir ein Bild von den oftmals miserablen Arbeitsbedingungen gemacht. Ich fordere deshalb den weiteren Ausbau von Beratungsstellen durch Faire Mobilität. Die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aus dem Niedriglohnsektor müssen dadurch die Möglichkeit haben, dass sie z.B. durch sprachliche Unterstützung über ihre Rechte informiert werden. Als arbeitsmarktpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion kämpfe ich deshalb im Bayerischen Landtag für bessere Arbeitsbedingungen – der Freistaat Bayern muss handeln!“
Ronja Endres, Vorsitzende der BayernSPD: „Um die Menschen in Deutschland mit allen möglichen Gütern günstig zu versorgen, werden die LKW-Fahrer*innen systematisch ausgebeutet. Sie haben eine bessere Behandlung verdient: Wir müssen in der Planung von Gewerbegebieten unter anderem sanitäre Anlagen und Aufenthaltsmöglichkeiten für Berufskraftfahrende mitplanen und auch entsprechende Kontrollen z.B. auf Rastplätzen durchführen. Zudem muss gewährleistet werden, dass jeder, der Ware nach Deutschland liefert, auch den deutschen Mindestlohn erhält. Allerdings brauchen wir auch noch mehr Tarifbindung in der Branche.“

„Müssen gute soziale Rahmenbedingungen
an den Parkplätzen und Raststätten schaffen“

Günter Zellner, DGB-Regionsgeschäftsführer für Oberbayern und Organisator der Grenzaktion, wies zusätzlich auf die Besonderheiten des LKW-Verkehrs im Inntal hin: „Da die Eisenbahn-Zulaufstrecken zum Brennerbasistunnel auf bayerischer Seite immer noch nicht über die Trassenfindungsphase hinaus sind, wird der Straßenverkehr weiter zunehmen. LKW-Fahrende werden deswegen mit vermehrten Staus und Blockabfertigung zu rechnen haben. Daher müssen wir für sie gute soziale Rahmenbedingungen an den Parkplätzen und Raststätten schaffen.“
(Quelle: Pressemitteilung DGB Region Oberbayern / DGB Region Oberbayern, zeigt von rechts: David Merck, Petr Anican, Benjamin Praxmarer, Günter Zellner, Diana Stachowitz, Bernhard Stiedl, Ronja Endres)

Pflege-Absolventinnen feiern ihr Examen

Pflege-Absolventinnen feiern ihr Examen

Wasserburg / Landkreis RosenheimDie  Freude war bei allen sichtbar: Gemeinsam mit den Familien, Ehrengästen, dem Lehrerkollegium und den an der praktischen Ausbildung beteiligten Kollegen wurden elf erfolgreiche Absolventinnen der RoMed Berufsfachschule für Pflege in Wasserburg am Inn feierlich in der LandWirtschaft im Gut Staudham verabschiedet.

„Das Ergebnis kann sich auch sehen lassen!“, erzählt die Schulleiterin Alina Boldt. „Eine Teilnehmerin ist ganz knapp am Staatspreis vorbeigeschrammt. Alle Examen sind schlichtweg klasse, gemessen an den zusätzlichen Hürden, die alle meistern mussten – Stichwort Corona und digitale Beschulung.“ Und so zeige sich in diesen Zeiten erst recht, wie wichtig es ist, den eigenen Nachwuchs heranzuziehen und gut auszubilden. Alleine acht der frischgebackenen Pflegefachkräfte verbleiben im RoMed-Verbund als neue Mitarbeiterinnen.
Berufsstolz hatten die engagierten Schülerinnen schon in der Ausbildung an den Tag gelegt. Nun werden sie diesen auch in ihrer neuen Funktion als Gesundheits- und Krankenpflegerinnen zeigen – im wertschätzenden und empathischen Umgang sowie der professionellen und individuellen Patientenpflege.
(Quelle: Pressemitteilung RoMed Kliniken / Beitragsbild: RoMed Kliniken – zeigt Schulleiterin Karin Wünsch (rechts im Bild) mit den erfolgreichen Absolventinnen der Klasse 19/22 A)

Sprachbarriere aufgrund von Alkohol

Sprachbarriere aufgrund von Alkohol

Rosenheim – Eine Sprachbarriere aufgrund von Alkohol machte es für die Polizei schwierig, sich mit einer Münchnerin zu unterhalten, die offensichtlich orientierungslos in der Innstraße vorgefunden wurde.

Anwohner verständigten die Rosenheimer Polizei am gestrigen Montag gegen 22 Uhr, weil ihnen die Frau vor ihrem Haus aufgefallen war. Sie konnte sich aufgrund starker Alkoholisierung nicht mehr artikulieren und nur noch lallend sprechen. Die 43-jährige wurde schließlich von der Polizei in Gewahrsam genommen. Erst nach Durchsuchung ihrer Sachen stellte sich heraus, dass sie aus München stammt. Ein Atemalkoholtest war unmöglich und sie konnte auch nicht mehr ausdrücken, wie sie nach Hause kommen will. Deshalb musste sie die Nacht in einer Ausnüchterungszelle der Polizei verbringen.
(Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto: re)

Pkw und Bus krachen ineinander

Pkw und Bus krachen ineinander

Rosenheim – Ein Pkw und ein Bus krachten am gestrigen Montag auf dem Brückenberg in Rosenheim ineinander. Keiner der Beteiligten wurde verletzt. Der Sachschaden wird auf rund 7000 Euro geschätzt.

Nach den Angaben der Polizei ereignete sich der Unfall um 17 Uhr. Ein 61-jähriger Autofahrer aus Großkarolinenfeld fuhr auf der Münchner Straße. Auf dem Fahrstreifen daneben fuhr ein Bus. Die Fahrspuren werden im weiteren Verlauf zusammengeführt. Beim Einfädeln übersah der 61-jährige den Busfahrer und die Fahrzeuge krachten ineinander. Beim Bus wurde die rechte Seite fast in der gesamten Länge zerkratzt. Beim Pkw entstand Frontschaden.
(Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto: re)

Verlaufen und Fersen blutig gelaufen

Verlaufen und Fersen blutig gelaufen

Rosenheim – Ein 23jähriger Rosenheimer traf bei seinem Besuch des Happingerausee in Rosenheim einen Mann, der ohne Schuhe unterwegs war und sich deshalb bereits. teilweise die Fersen blutig gelaufen hatte. Er verständigte sofort den Rettungsdienst.

Bei dem Mann ohne Schuhe handelte es sich um einen 78-jährigen Rosenheimer, der sich am Happingerausee verlaufen hatte und den Weg nach Hause nicht mehr fand. Er wurde ins Klinikum Rosenheim transportiert. Nach kurzer medizinischer Behandlung wurde er entlassen. Angehörige kümmerten sich um ihn.
(Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto: re)

Ukraine: Hilfsbereitschaft weiter groß

Ukraine: Hilfsbereitschaft weiter groß

Rosenheim – Immer zum Wochenstart will die Stadt Rosenheim ab jetzt über den neuesten Stand der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine berichten:  Aktuell befinden sind ca. 330 registrierte Ukraine-Flüchtlinge in der Stadt Rosenheim. Davon sind zwei Drittel privat untergekommen, 90 Menschen sind in der Luitpoldhalle untergerbacht und ca. 20 in einer städtischen Asylunterkunft in Rosenheim. Eine Pflicht zur Registrierung besteht nicht.

Die Stadt hat derzeit elf Wohnungen und eine größere Unterkunft befristet angemietet, die nach und nach für Flüchtlinge aus der Ukraine bezugsfertig werden. Weitere der Stadt angebotene Wohnungen werden von zwei Teams sukzessive besichtigt und bei Eignung ebenfalls angemietet.

Aktuell werden Helfer mit ukrainischen
oder russischen Sprachkenntnissen gesucht

Das Hilfsangebot aus der Bevölkerung ist weiterhin ungebrochen. Aktuell wird vor allem Hilfe von Menschen mit ukrainischen oder russischen Sprachkenntnissen benötigt, um Geflüchtete zu Arztterminen, Behördenterminen und ähnlichem zu begleiten.
Der Stadtjugendring koordiniert im Auftrag der Stadt Rosenheim die ehrenamtliche Hilfe für Geflüchtete aus der Ukraine. Er arbeitet in enger Kooperation und Abstimmung mit Rosenheimer Trägern und Fachverbänden, wie der Caritas, der Diakonie, den Kirchen, der Stadtverwaltung, der Bürgerstiftung und der Volkshochschule.

Für Helfer wurde eine
Website eingerichtet

Wer helfen möchte kann sich auf der Website www.rosenheimhilft.de informieren, sich per E-Mail an rosenheimhilft@stadtjugendring.de oder per Telefon montags bis freitags zwischen 9 bis 13 Uhr an 08031/9413833 wenden.

Mittlerweile wurden auch sogenannte „Willkommensgruppen“ für Kinder aus dem ukrainischen Kriegsgebiet an Schulen eingerichtet. Für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre an der Mittelschule am Luitpoldpark, für Jugendliche ab 17 Jahren an der Berufsschule I. Ab dem 07.April steht eine Willkommensgruppe für Grundschulkinder an der Freien Waldorfschule Rosenheim bereit. Weitere Informationen sind unter www.schulamt-rosenheim.de erhältlich. Viele der ukrainischen Kinder erhalten zudem Online-Unterricht aus ihrer Heimat.
Zusätzlich betreuen Schüler des Ignaz-Günther-Gymnasiums und der Mittelschule am Luitpoldpark die in der Luitpoldhalle untergebrachten Flüchtlingskinder mit Spiel- und Sportangeboten.

„Schnellstmögliche Integration
der Kriegsflüchtlinge“

„Wir haben aus den verschiedenen Flüchtlingsströmen der letzten Jahre gelernt, dass schnellstmögliche Integration den Kriegsflüchtlingen den Aufenthalt in Rosenheim deutlich erleichtert“, so Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März. Wesentlich hierbei sei die Überwindung der Sprachbarriere. Besonders traumatisiert ob der Kriegshandlungen in der Ukraine sind die Flüchtlingskinder. Sie sollen durch die verschiedenen Angebote der Rosenheimer Schüler, der Verbände und Vereine, Stiftungen und nicht zuletzt des Stadtjugendrings aufgenommen und unterstützt werden. „Mein Dank gilt all denjenigen, die selbstlos und aus purer Nächstenliebe den vom Krieg überraschten und zur Flucht gezwungenen Menschen aus der Ukraine helfen“, so Oberbürgermeister Andreas März.
(Quelle: Presseinformation Stadt Rosenheim / Beitragsbild: Symbolfoto: re)

Guten Morgen

Guten Morgen

Heute ist der 4. April

Namenstag haben: Kreszentia, Eva, Juliane, Vinzenz

3 bekannte Geburtstagskinder:

–  Franziska van Almsick (1978 – ist eine ehemalige deutsche Schwimmerin, die bereits mit 14 Jahren als Schwimm-„Wunderkind“ je zweimal olympisches Silber und Bronze holte. )

– Bette Davis (1908 – war eine US-amerikanische Schauspielerin und zweifache Oscar-Preisträgerin,)

– Thomas Hobbes (1588 – war ein bedeutender englischer Mathematiker, politischer Philosoph und Staatstheoretiker, dessen Hauptwerk „Leviathan“ die westliche Vertragstheorie begründete.)
(Quelle: geboren.am)

3 Ereignisse der Geschichte:

  • 1808: Die Seefahrtschule Lübeck wird zur Ausbildung von Kapitänen und Steuerleuten der Handelsschiffahrt gegründet.
  • 1923: Die „Firestone Tire & Rubber Company“ beginnt mit der Produktion von Gummireifen.
  • 1933: US-Präsident Franklin D. Roosevelt untersagt  per Deskret den Besitz von Gold, Goldmünzen und – zertifikaten in Privathand. Begründet wird diese Maßnahme mit einem nationalen Notstand. Diese sollte der Stabilität des US-Dollars dienen.
    (Quelle: wikipedia.org / Beitragsbild: Rainer Nitzsche – aktueller Blick auf die Kampenwand)
Beginn der Amphibienwanderung

Beginn der Amphibienwanderung

Traunstein / Bayern – Nach dem Schnee kommt der Regen und damit beginnt in Bayern die Amphibienwanderung. So auch am Weitsee zwischen Reit im Winkl und Ruhpolding – Bayerns größtem Amphibienübergang. Jährlich queren dort rund 30.000 Frösche, Kröten und Molche die Bundesstraße B  305 und wandern zu ihren Laichgewässern. 

Zum Schutz von Kröten, Fröschen und Co. wird die Bundesstraße im Dreiseengebiet darum während der Hauptzeit der Amphibienwanderung wieder an mehreren Tagen zwischen 20 Uhr und 6 Uhr morgens für den Verkehr voll gesperrt. 
Die Sperrung erfolgt in Abstimmung mit der unteren Naturschutzbehörde am Landratsamt Traunstein ab den morgigen Dienstag, 5. April. 
Die Umleitung erfolgt weiträumig über die Kreisstraße TS5 von Siegsdorf nach Staudach / Grassau beziehungsweise über die Bundesautobahn A8. Die Umleitung wird ausgeschildert.
Die Sperrung der Bundesstraße erfolgt mittels Schrankenanlage bei Seegatterl und Seehaus. Sie ist unerlässlich, da bereits wenige Fahrzeuge ausreichen, um zahlrieche Amphibien zu töten. 
Um Umwege zu minimieren, werden die Verkehrsteilnehmer geben, besonders an Schlechtwettertagen gleich die Ausweichrouten über Grassau bzw. Siegsdorf zu nehmen. Grundsätzlich wird die Sperrung in den Verkehrsnachrichten der regionalen Radiosender bekannt gegeben. Zusätzlich kann ein Newsletter für die betreffenden Gemeinden über die Homepage des Staatlichen Bauamts Traunstein abonniert werden, in dem über die Sperrtage informiert wird. 
Das Staatliche Bauamt Traunstein bittet die Verkehrsteilnehmer und Anwohner für die unvermeidliche Verkehrsbehinderung um Verständnis. Da die Amphibienwanderungen witterungsabhängig sind, muss die Sperrung der Bundesstraßen B 305 durch das Staatliche Bauamt Traunstein teilweise sehr kurzfristig erfolgen.
(Quelle: Pressemitteilung Staatliches Bauamt Traunstein / Beitragsbild: Symbolfoto: re)

Auto mehrfach überschlagen

Auto mehrfach überschlagen

Eggstätt / Landkreis Rosenheim – Ein schwerer Verkehrsunfall ereignete sich am heutigen Montag gegen 11 Uhr auf der Kreisstraße Ro 15 zwischen Ober- Untersulsham: Ein Pkw überschlug sich mehrfach. Eine 65-jährige wurde schwer verletzt. 

Nach den Angaben der Polizei fuhr die 65-jährige die Kreisstraße in Fahrtrichtung Eggstätt. In einer langgezogenen Linkskurve kam sie aus bislang noch ungeklärter Ursache nach rechts von der Fahrbahn ab und überfuhr ein Verkehrszeichen. Das Auto überschlug sich mehrfach und kam schließlich in einem angrenzenden Feld, ca. 50 Meter von der Straße entfernt, zum Stillstand.
Die Fahrerin konnte sich nicht selbst aus ihren Fahrzeug befreien. Nachdem die Feuerwehr sie mittels schwerem Gerät aus dem total beschädigten Wrack geborgen hatte, wurde sie schwerstverletzt ins RoMed Klinikum Rosenheim geflogen. 
(Quelle: Pressemitteilung Polizeiinspektion Prien am Chiemsee / Beitragsbild: Symbolfoto: re)

LBV: Bayern muss bleifrei werden

LBV: Bayern muss bleifrei werden

Hilpoltstein / Bayern – Mit dem Beginn des neuen Jagdjahres am 1. April tritt die Ankündigung von Staatsministerin Michaela Kaniber in Kraft, dass bei der Jagd auf der gesamten bayerischen Staatswaldfläche ausschließlich bleifreie Büchsenmunition verwendet werden darf, und das verbunden mit einer einjährigen Übergangsfrist. „Dass die Bayerischen Staatsforsten mit einer letzten Übergangsphase in Zukunft bei der Jagd auf ihren Flächen auf bleihaltige Büchsenmunition verzichten, ist ein wichtiger erster Schritt für den Schutz der Greifvögel im Freistaat“, so der LBV-Vorsitzende Dr. Norbert Schäffer.

Kaniber hatte dies unter dem Eindruck der Auswilderung der ersten Bartgeier im Vorjahr angeordnet, da eine ihrer häufigsten Todesursachen eine Bleivergiftung ist. Damit vollzieht der Freistaat als deutschlandweit drittletztes Bundesland diese wichtige Schutzmaßnahme für seine Flächen. Eine Vorreiterrolle hingegen könnte Bayern beim Verzicht auf bleihaltige Munition auf seinen restlichen Flächen einnehmen, die von Privatjägerinnen und kommunalen Jägern bejagt werden. Erst in vier anderen Bundesländern ist dies bisher der Fall.

Leuchtturmprojekt zum Schutz
von See- und Steinadler

Die Bayerischen Staatsforsten konnten bei ihrer Umstellung auf viele positive Erfahrungen zurückgreifen, die ihre Jäger  seit einem gemeinsamen Leuchtturmprojekt mit dem LBV zum Schutz von See- und Steinadler sowie dem Bartgeier gesammelt haben. Seit 2020 wurde dabei auf 17 der 41 bayerischen Forstbetriebe, was in etwa einem Drittel der Staatswaldfläche entspricht, zum Schutz der seltenen Greifvogelarten nur noch mit bleifreier Büchsenmunition gejagt. „Dass die Umstellung auf bleifreie Jagdmunition problemlos und sehr erfolgreich funktioniert, zeigen die bayerischen Berufsjäger bei den Staatsforsten und auch in den Nationalparken, die schon lange bleifrei jagen und das unter teilweise schwierigsten Bedingungen im Hochgebirge“, so der LBV-Experte David Schuhwerk.

Jagdflächen des Staatswaldes machen 
nur ein Drittel der Waldfläche aus

Da die Jagdflächen des Staatswaldes im Freistaat allerdings nur ein Drittel der Waldfläche ausmachen, appelliert der LBV vor allem an alle Privatpersonen und an die Verantwortlichen der Körperschaftswälder, also Städte und Gemeinden, Kirchen und Stiftungen, ebenfalls umgehend freiwillig auf bleifreie Munition umzustellen, insofern dies noch nicht geschehen ist. „Da zwei Drittel der Wälder in Bayern von Privatjägerinnen und kommunalen Jägern bejagt werden, ist es ein genauso wichtiger Schritt, dass diese freiwillig auf bleihaltige Jagdmunition verzichten, wenn sie in Zukunft in ihren Revieren keine an Bleivergiftung verendeten Bartgeier, See- und Steinadler vorfinden wollen“, appelliert Norbert Schäffer. Für den Schutz seltener Vogelarten wäre eine komplett bleifreie Jagdausübung ein entscheidender Faktor zur Verbesserung ihrer Überlebensgrundlage. „Erst kürzlich wurde unter Mitarbeit des Leibniz-Instituts für Zoo- und Wildtierforschung wieder eine große Studie veröffentlicht, die den erheblichen Einfluss von Bleivergiftungen auf Greifvogelpopulationen in Europa feststellt“, so David Schuhwerk weiter.

Zahlreiche Studien zu
bleifreier Munition

Alle Aussagen, die bleifreier Munition pauschal eine schlechtere Tötungswirkung, geringere Präzision, höhere Fluchtdistanz oder eine größere Gefährdung durch Querschläger zuordnen, sind durch zahlreiche Praxistests, Studien und Expertenaussagen widerlegt. Beispielsweise ergab eine DEVA-Studie (Deutsche Versuchs- und Prüfanstalt für Jagd- und Sportwaffen) im Auftrag des Bundeslandwirtschaftsministeriums, dass es keinen signifikanten Unterschied im Abprallverhalten von bleihaltiger und bleifreier Büchsenmunition gibt.
Bei einer großangelegten Forschungsarbeit in mehreren Bundesländern zum Thema „Tötungswirkung bleifreier Büchsenmunition“, die ebenfalls im Auftrag des BMELV durchgeführt wurde, sowie der Nachfolgearbeit „Ergänzende Untersuchungen zur Tötungswirkung bleifreier Geschosse“, konnte eindeutig gezeigt werden, dass die jagdliche Tauglichkeit und Tötungswirkung nicht vom Geschossmaterial, sondern von der Geschosskonstruktion, und ganz wesentlich von den Fähigkeiten des Schützen oder der Schützin abhängt und somit an der Herstellung von bleifreien Geschossen zur tierschutzgerechten und jagdpraxiskonformen Verwendung kein Zweifel besteht. „Vor der Umstellung auf bleifreie Munition gibt es einiges zu beachten. Reinigung, Munitionswahl und ein sorgfältiger Test von verschiedenen Laborierungen der gewählten Geschosskonstruktion mittels Einschießens am Schießstand sind unerlässlich, um eine passende Kombination zu finden. Nach diesen Maßnahmen steht jedoch einer erfolgreichen Umstellung nichts mehr im Wege“, erklärt der LBV-Experte.

Symbolischer Verzicht der
Staatsforsten auf Bleischrot

Der derzeitige Verzicht der Staatsforsten auf bleihaltige Jagdmunition umfasst nicht den Einsatz von Schrotmunition. Deren Verwendung ist im Staatswald, außer durch eine EU-Regelung in oder im Umfeld von Feuchtgebieten, noch ausgenommen. Zwar ist der Einsatz äußerst gering, allerdings wäre es ein wichtiges Signal auch hier komplett auf bleihaltige Munition zu verzichten. „In ihrer Vorbildfunktion für alle bayerischen Jägerinnen und Jäger sollten die Staatsforsten nun auch noch auf die Verwendung von Bleischrot auf ihren Flächen verzichten, einfach als symbolischer Akt, um tatsächlich komplett bleifrei zu jagen“, wünscht sich David Schuhwerk.
(Quelle: Pressemitteilung LBV / Beitragsbild: Symbolfoto: re)