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40 Migranten in 2 Tagen in Gewahrsam genommen

von Karin Wunsam | 10. Mai 2023 | Blaulicht

Rosenheim – Die Rosenheimer Bundespolizei ist derzeit gefordert: Allein zwischen vergangenen Montag und Dienstag (8./9. Mai) haben die Bundespolizisten im Rahmen der Grenzkontrollen 40 illegale Einreiseversuche festgestellt.

Die Pressemitteilung im Wortlaut:

Die meisten davon wurden auf der A93 in Autos, vor allem aber in Reisebussen aus Italien registriert. Die Migranten stammen ursprünglich unter anderem aus Syrien, Libyen, Marokko, Nigeria und dem Kosovo.

Zum Vergleich: In den ersten zehn Tagen des Monats Mai hat die Bundespolizei Rosenheim rund 120 Migranten in Gewahrsam genommen. Im April waren es etwa 320. Annähernd 700 Personen ohne die erforderlichen Einreisepapiere hat die Bundespolizeiinspektion Rosenheim im gesamten ersten Quartal dieses Jahres registriert. Im Vorjahr waren es im ersten Quartal noch rund 500.

Kein Interesse an Schutz oder Asyl

Knapp 60 Prozent der im Jahr 2023 bislang festgestellten Migranten mussten das Land unmittelbar nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder verlassen. In den meisten Fällen konnte mit Hilfe von Dolmetschern nachvollzogen werden, dass kein Interesse an Schutz oder Asyl bestand. Auch bereits verhängte Einreiseverbote spielten hierbei zum Teil eine Rolle.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Symbolfoto: Bundespolizei)

Mutmaßlichen Schleuser verhaftet

von Karin Wunsam | 3. Mai 2023 | Blaulicht

Irschenberg / Rosenheim – Die Bundespolizei hat am gestrigen Dienstag einen Iraner auf richterliche Anordnung hin in eine Münchner Haftanstalt gebracht. Dem Mann wird vorgeworfen, 5 türkische Staatsangehörigen mit seinem Auto illegal über die deutsch-österreichische Grenze geschleust zu haben – ohne Führerschein. Die Festnahme erfolgte auf einem Autobahnparkplatz am Irschenberg.

Bei der Kontrolle der Pkw-Insassen auf einem Autobahnparkplatz der Autobahn Rosenheim – München stellten die Beamten der Bayerischen Landespolizei fest, dass sich keiner der insgesamt sechs Insassen ausweisen konnte. Der Fahrzeugführer wies sich den Raublinger Fahndern gegenüber mit einem abgelaufenen norwegischen Fremdenpass und einer ebenfalls abgelaufenen italienischen Aufenthaltserlaubnis aus. Bei seiner Durchsuchung tauchten ein lettischer und ein iranischer Führerschein auf. Beide Dokumente konnten als Fälschungen entlarvt werden. Über eine echte Fahrerlaubnis verfügte der Fahrer, laut Angaben der Polizei, nicht.

Schleuserorganisation verlangte 15.000 Euro

Seine fünf Begleiter führten keine Papiere mit. Eigenen Angaben zufolge handelt es sich um Kurden, die ursprünglich aus der Türkei stammen. Sie erklärten aus ihrer Heimat geflohen zu sein und sich bereits dort einer Schleuserorganisation anvertraut zu haben. Für die etappenweise Beförderung nach Deutschland hätten sie 15.000 Euro „hinterlegen“ müssen. Ihre Pässe wären ihnen von den Schleppern abgenommen worden.
Die fünf Geschleusten wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen einer Aufnahmestelle für Flüchtlinge zugeleitet. Ihr Fahrer gestand im Verlauf der Befragung bei der Bundespolizei in Rosenheim ein, dass seine erste Darstellung von der zufälligen Mitnahme der fünf Personen aus reiner „Nächstenliebe“ doch nicht ganz der Wahrheit entsprechen würde. Der zuletzt in Italien gemeldete Iraner wurde wegen des Verdachts des Einschleusens von Ausländern, der illegalen Einreise, des Fahrens ohne Fahrerlaubnis sowie des Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen angezeigt. Dem Antrag der Staatsanwaltschaft folgend ordnete das zuständige Amtsgericht in München die Untersuchungshaft an. Die Rosenheimer Bundespolizisten lieferten den mutmaßlichen Schleuser in die Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim ein.
(Quelle: Pressemitteilung Polizeipräsidium Oberbayern Süd / Beitragsbild: Symbolfoto Polizeipräsidium Oberbayern Süd)

Zwei Ukrainer festgenommen

von Karin Wunsam | 25. Apr 2023 | Blaulicht

Kiefersfelden / Rosenheim – Die Bundespolizei hat am gestrigen Montag an der Staatsstraße zwischen Kufstein und Kiefersfelden zwei Ukrainer festgenommen. Die Männer werden beschuldigt, vier Landsleute eingeschleust zu haben.

Auf Höhe des Kiefersfeldener Ortseingangs unterzogen die Beamten die insgesamt sechs Insassen des Kleinbusses einer grenzpolizeilichen Kontrolle. Die Bundespolizisten stellten fest, dass sich lediglich der Fahrer und der Beifahrer ordnungsgemäß ausweisen konnten. Ihre vier Begleiter, drei Frauen im Alter von 51, 64 und 72 Jahren und ein 66-jähriger Mann, verfügten nicht über die erforderlichen Einreisepapiere. Ersten Erkenntnissen der Bundespolizei zufolge hatten sie schon längere Zeit in Italien gelebt.

Dort sind sie zuletzt auch gemeldet gewesen. Sie gaben an, dass die beiden Landsmänner sie von Italien aus mitgenommen hätten. Der 55-Jährige am Steuer des Fahrzeugs erklärte, sich mit seinem 31 Jahre alten Bekannten beim Fahren abgewechselt zu haben. Von der vierköpfigen Gruppe hätten sie lediglich „Benzingeld“ verlangt. Bei der anschließenden Durchsuchung fanden die Kontrollbeamten rund 20.000 Euro in bar. Einer der offenkundig geschleusten Personen zufolge handle es sich dabei ausschließlich um ihr Geld.

Wegen illegalen Einreiseversuchs angezeigt

Alle vier wurden jeweils wegen eines illegalen Einreiseversuchs angezeigt. Sie mussten nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen den Rückweg antreten und das Land verlassen. Ihre beiden Fahrer erhielten Strafanzeigen wegen Einschleusens von Ausländern. Beide wurden aus dem polizeilichen Gewahrsam entlassen, müssen jedoch mit einem Verfahren rechnen.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Symbolfoto: Bundespolizei)

Knapp 5000 illegale Grenzübertritte im ersten Quartal

von Karin Wunsam | 24. Apr 2023 | Blaulicht

München / Bayern – Seit dem Jahr 2022 stellt die Bundespolizeidirektion München einen kontinuierlich ansteigenden Trend in Bezug auf unerlaubte Einreisen in Bayern fest. Mit insgesamt 4.975 illegalen Grenzübertritten hat sich diese Tendenz auch im ersten Quartal des Jahres 2023 fortgesetzt. Die Steigerung betrug im Vergleich zum Vorjahreszeitraum rund 23 Prozent.

Die für die grenzpolizeilichen Aufgaben im Freistaat Bayern zuständige Bundespolizeidirektion München hatte im Jahr 2022 insgesamt 29.229 unerlaubte Einreisen registriert – knapp ein Drittel der bundesweiten Feststellungen. Im Vergleich zu den 15.699 Fällen im Vorjahr waren es rund 86 Prozent mehr. Dies war der höchste Wert seit dem Jahr 2016.

Monatlich stellten die Beamten im Zeitraum Januar 2021 bis März 2023 folgende Anzahl unerlaubt eingereister Personen in Bayern fest:

Januar 2021 / 2022 / 2023: 881 / 1.380 / 1.936
Februar 2021 / 2022 / 2023: 998 / 1.243 / 1.288
März 2021 / 2022 / 2023: 1.042 / 1.438 / 1.751
April 2021 / 2022: 1.011 / 1.778
Mai 2021 / 2022: 928 / 1.781
Juni 2021 / 2022: 1.238 / 2.685
Juli 2021 / 2022: 1.355 / 2.286
August 2021 / 2022: 1.401 / 2.778
September 2021 / 2022: 1.511 / 3.685
Oktober 2021 / 2022: 2.050 / 4.157
November 2021 / 2022: 1.742 / 3.510
Dezember 2021 / 2022: 1.542 / 2.508
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Copyright Symbolfoto Bundespolizei)

Bundespolizei nimmt gesuchten Migranten fest

von Karin Wunsam | 14. Apr 2023 | Blaulicht

Rosenheim / Lindau / Kempten – Bundespolizisten haben am vergangen Mittwoch einen sri-lankischen Staatsangehörigen hinter Gitter gebracht. Der Migrant hatte versucht, unerlaubt mit dem Fernbus über den Grenzübergang Hörzbranz einzureisen.

Die Polizeimeldung im Wortlaut:

Eine Streife der Lindauer Bundespolizei kontrollierte die Insassen eines Fernbusses aus Italien. Unter den Reisenden befand sich auch ein Sri-Lanker, der keine ausreichenden Dokumente für die Einreise vorweisen konnte. Die Beamten fanden bei der Überprüfung des 41-Jährigen heraus, dass gegen ihn ein aktuelles Einreise- und Aufenthaltsverbot für die Bundesrepublik besteht. Weiterhin wurde der Migrant von der Staatsanwaltschaft Traunstein mit zwei Vollstreckungshaftbefehlen wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz gesucht. Der Mann war zur Zahlung von Geldstrafen verurteilt worden und den deutschen Justizbehörden über 1.500 Euro schuldig geblieben.

Migrant wurde schon zwei Mal
in einem Fernreisebus aufgegriffen

Bereits 2020 und 2022 war der Migrant von Rosenheimer Bundespolizisten jeweils im Fernreisebus aufgegriffen und wegen unerlaubten Aufenthaltes und unerlaubter Einreise beziehungsweise versuchter unerlaubter Einreise angezeigt worden. Erstmals war der Mann 2003 in Deutschland registriert worden. Eigenen Angaben zufolge hatte der Sri-Lanker zwischenzeitlich in Italien gelebt, wo er in finanzielle Schwierigkeiten geraten war.
Die Bundespolizisten lieferten den 41-Jährigen, der seine Justizschulden nicht begleichen konnte, am Mittag zur Verbüßung einer Ersatzfreiheitsstrafe in die Justizvollzugsanstalt Kempten ein. Die Beamten informierten die zuständige Ausländerbehörde über den Sachverhalt, da diese für Entscheidungen zu möglichen Rückführungsmaßnahmen zuständig ist.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Symbolfoto Copyright Bundespolizei)

Schleuser bei Bad Feilnbach festgenommen

von Karin Wunsam | 6. Apr 2023 | Blaulicht

Bad Feilnbach / Landkreis Rosenheim – Die Bundespolizei hat am gestrigen Mittwoch einen mutmaßlichen Schleuser auf der A8 bei Bad Feilnbach im Landkreis Rosenheim festgenommen. Der afghanische Pkw-Fahrer wird beschuldigt, vier Landsleute eingeschleust zu haben.

Die Pressemitteilung der Bundespolizei im Wortlaut:

Auf Höhe Bad Feilnbach kontrollierten die Bundespolizisten die Insassen eines in Belgien zugelassenen Wagens. Der Fahrer wies sich mit einem abgelaufenen belgischen Flüchtlingspass aus. Seine Mitfahrer konnten den Beamten keine Einreisepapiere aushändigen. Eigenen Angaben zufolge kam das Treffen zwischen den vier afghanischen Migranten und dem Fahrer ganz „zufällig“ an einer Tankstelle zustande. Sie hätten von ihm in Deutschland sogar zu einer Polizeistation gebracht werden wollen. Diesem unerfüllten Wunsch kam nach der Festnahme des Fahrzeugführers die Bundespolizei nach. Die offenkundig geschleusten Männer wurden getrennt von ihrer „Zufallsbekanntschaft“ in die Dienststelle nach Rosenheim gebracht.
Neben einer Strafanzeige wegen Einschleusens von Ausländern erhielt der 25-Jährige, der hinter dem Steuer gesessen hatte, auch noch eine Anzeige wegen Fahrens ohne Führerschein, da er den Erkenntnissen zufolge über keine Fahrerlaubnis verfügt. Das Rosenheimer Gericht entschied dem Antrag der Staatsanwaltschaft entsprechend, den mutmaßlichen Schleuser in Untersuchungshaft zu nehmen. Seine Mitfahrer im Alter zwischen 19 und 26 Jahren wurden an eine Aufnahmestelle für Flüchtlinge weitergeleitet.
(Quelle: Pressemitteilung Bundespolizei / Beitragsbild: Copyright Bundespolizei, zeigt das sichergestellte Auto)