Lassen sich Langzeit-Baustellen in Rosenheim mit Prämien beschleunigen?

Lassen sich Langzeit-Baustellen in Rosenheim mit Prämien beschleunigen?

von | 17. Apr. 2024 | Aktuelles, Pinnwand

Rosenheim – Es gibt Baustellen in Rosenheim, die ziehen sich gefühlt endlos in die Länge, wie beispielsweise aktuell in der Aisinger Straße. Könnte man die Sache beschleunigen, wenn man Baufirmen eine Prämie in Aussicht stellt, wenn sie früher als geplant zum Abschluss kommen? Diese Idee brachte CSU-Stadtrat Florian Ludwig bei der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss vor.

Bei manchen Baustellen in Rosenheim braucht man viel Geduld. So ein Fall ist die Aisinger Straße. Dort finden derzeit umfassende Arbeiten für Wasser, Wärme, Strom und Gas statt. Der Verkehr wird dadurch stark beeinträchtigt –  und das bereits seit Herbst vergangenen Jahres.
Die lange Dauer war ursprünglich nicht geplant. Aber durch die ungewöhnlich großen Schneemengen im Dezember 2023 musste eine Winterpause eingelegt werden. Bis Ende Februar 2024 ruhte diese Baumaßnahme damit.

Positiver Anreiz statt Strafe 

Diese Erklärung alleine reicht aber nicht allen Rosenheimern. Immer wieder kommen Beschwerden auch bei den Rosenheimer Stadträten an über Baustellen, in denen sich gefühlt über Wochen hinweg so gar nichts tut. Das weiß auch CSU-Stadtrat Florian Ludwig und so überlegte er sich nun eine Möglichkeit, um den Ablauf vielleicht in den einen oder anderen Fall beschleunigen zu können: Eine Prämie für Baufirmen, die ihre Arbeiten früher als geplant abschließen.
Die Stadtverwaltung will diesen Vorschlag nun prüfen. Bis jetzt wird auf Verzögerungen genau anders herum reagiert. Kann eine Baufirma den vorgegebenen Termin nicht einhalten, muss sie mit einer Strafe rechnen. „Man kann das aber sicher auch mal mit einem positiven Anreiz probieren“, überlegte Dezernent Herbert Hoch in der Sitzung.
Anders sah das Grünen Stadtrat Peter Weigel. „Ich glaube, eine Prämie ist nicht praktikabel“, meinte er.
Tatsächlich stellen sich dazu noch einige Fragen, beispielsweise welches der an einem Bau beteiligten Gewerke kassiert die Prämie am Schluss?. „In Frage kommt da dann eigentlich nur die Firma, die mit den abschließenden Arbeiten beauftragt ist“, so die Antwort darauf von Seiten der Stadtverwaltung.
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: Symbolfoto re)

Kiffen erlaubt – aber wo nun genau in Rosenheim?

Kiffen erlaubt – aber wo nun genau in Rosenheim?

von | 17. Apr. 2024 | Aktuelles, Pinnwand

Rosenheim – Grünen-Bundestagsabgeordneter Karl Bär lud am gestrigen Dienstagabend (16.34.2024) in Rosenheim zum öffentlichen „Ankiffen“ ein. Das sorgte auch in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss für Diskussion. Insbesondere die  CSU-Fraktion sieht bei dem neuen Cannabisgesetz noch viele Graubereiche und stellte nun einen Antrag, um in Zukunft genau festzulegen, auf welchen öffentlichen Plätzen und Park in der Stadt der öffentliche Konsum nicht gestattet ist.

Auf Instagram rief Grünen-Bundestagsabgeordneter Karl Bär öffentlich zum „Ankiffen“ in Rosenheim auf. „Beim Ankiffen in Rosenheim geht es um die Details der neuen Regeln und um die Vernetzung von Menschen in und um Rosenheim, die sich für einen Cannabisclub interessieren. Ich besorge Getränke und Pizza“ schrieb er dazu. Diese Einladung sorgte für Wirbel – auch auf medialer Ebene. „Darf der das?“ lautete dazu beispielsweise die Fragestellung in einem Interview mit Bär in den OVB-Heimatzeitungen vor einigen Tagen.
Während dann am gestrigen Dienstagabend die Infoveranstaltung des Grünen-Bundestagsabgeordneten mit anschließendem gemeinsamen Cannabis-Konsum in einem Rosenheimer Park stattfand, tagte der Haupt- und Finanzausschuss im Rosenheimer Rathaus – und auch da  sorgte das „Ankiffen“ für Gesprächsstoff.

Bei Cannabisgesetz noch nicht alle Fragen geklärt

Fakt ist: seit 1. April 2024 gelten in Deutschland neue gesetzliche Regelungen bezüglich des Anbaus und Konsum von Cannabis – und dabei scheinen noch nicht alle Fragen geklärt, insbesondere wenn es um den Schutz der Heranwachsenden geht. „Diesen Schutz versucht das Cannabisgesetz zwar auch, lässt aber leider viele Graubereiche“; heißt es dazu in einem Antrag der Rosenheimer CSU-Fraktion. Einen diesen Graubereichen sehen CSU-Fraktionsvorsitzender Herbert Borrmann und CSU-Stadtrat Florian Ludwig in den Schutzzonen rund um Schulen, Kinderbetreuungseinrichtungen, Sportstätten und Spielplätzen.

„Da bekommt Begriff Glückshafen eine ganz neue Bedeutung“

Dies zeige sich nun deutlich in der „Ankiffen“-Aktion von Karl Bär mit seinem Zitat: „Wer will, kann danach mit in den Park kommen und einen Joint rauchen“, so Ludwig in der gestrigen Ausschusssitzung. Er und seine Fraktionskollegen wünschen sich eine genaue Definition dafür, an welchen Plätzen und Parks in Rosenheim der Cannabis-Konsum nicht gestattet ist. Die im Cannabisgesetz vorgeschriebene Schutzzone von 100 Metern um Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen, Kinderspielplätze und öffentlich zugänglichen Sportstätten scheinen ihnen zu wenig konkret. „Wo soll man denn dann beispielsweise auf der Loretowiese wissen, wo diese Schutzzone endet?“, meinte  Florian Ludwig und Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März meinte dazu schmunzelnd: „Da bekommt der Begriff Glückshafen doch eine ganz neue Bedeutung“.

Auch von Seiten der Stadtverwaltung stellt man fest, dass es derzeit für Kommunen noch keine konkrete Handhabe zu diesem Thema gibt. Wer sehen will, wo Cannabis-Konsum in der Stadt erlaubt ist oder nicht, kann bisher lediglich die sogenannte „Bubatzkarte“ zu Rate ziehen, in der farblich die Schutzzonen markiert sind.
Und dann tauchten bei der gestrigen Sitzung zu diesem Thema noch ganz andere bisher ungeklärte Punkte auf, beispielsweise: Gilt ein Rauchverbot-Schild auch ausdrücklich für den Cannabis-Konsum? und wie schaut es eigentlich mit Cannabis-Keksen auf? Dürfen die dann auch in Schutzzonen gegessen werden?

In ihrem Antrag bittet die CSU-Fraktion nun die Rosenheimer Stadtverwaltung um Klarstellung, auf welchen öffentlich zugänglichen Plätzen und in welchen Parks in Rosenheim der öffentliche Cannabis-Konsum nicht gestattet ist. Eventuell vorliegende Nutzungssatzungen sollen entsprechend abgeändert werden.

Dazu stellt die CSU-Fraktion vorweg klar, auf welchen Plätzen und Orten sie sich keinen Cannabis-Konsum in der Stadt vorstellen kann:

  • Loretowiese.. Begründung: Karolinengymnasium, Mädchenrealschule und Kindergarren Löwenzahn in unmittelbarer Nachbarschaft
  • Mangfallpark Süd. Begründung: Finsterwalder-Gymnasium, Johann-Rieder-Realschule, Kinderhort Jonathan und Kindergarten Klabautermann in unmittelbarer Nachbarschaft
  • Luitpoldpark. Begründung: Ignaz Günther-Gymnasium, Mittelschule und Berufsschule in unmittelbarer Nachbarschaft
  • Riedergarten. Begründung: Kinderspielplatz im Park
  • Hohenzollernpark. Begründung: Kinderspielplatz im Park
  • Mangfallpark Nord. Begründung: Kinderspielplatz im Park
  • Bahnhof Rosenheim. Begründung: ständige Ankunft Kinder und Jugendlicher
  • Busbahnhof Rosenheim. Begründung: Ankunft Kinder und Jugendlicher.
    (Quelle. Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: Symbolfoto re)
Bäume versus Wohnbebauung in der Goethestraße

Bäume versus Wohnbebauung in der Goethestraße

von | 5. März 2024 | Aktuelles, Pinnwand

Rosenheim – Zwischen Goethestraße und Ebersberger Straße in Rosenheim sollen ein Wohngebäude und zwei soziale Einrichtungen  entstehen. Problem: Auf dem Grundstück stehen 79, Bäume; 59 mit Schutzstatus. Ein Großteil könnte dem Bauvorhaben zum Opfer fallen. Das sorgte für Diskussionsstoff in der kombinierten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Klimaschutz und der Sitzung des Stadtentwicklungs- und Baugenehmigungsausschuss.

Ein privater Investor plant zwischen der Goethestraße und der Ebersberger Straße (Höhe Goethestraße 34) die Einrichtung von ca. 90 Wohneinheiten. Außerdem sollen auf dem rund 3700 Quadratmeter großen Areal ein Berufsschulgebäude und ein inklusives Haus für Kinder entstehen. Hierfür hat der Bauherr nun einen Vorbescheid beantragt.

An sich eine gute Sache, waren sich die Stadträte einig – wenn sich nicht auf dem Grundstück 79 Bäume befinden würden; 59 davon sind laut Baumschutzverordnung der Stadt Rosenheim geschützt, darunter eine 17 Meter hohe Stileiche mit 132 Zentimeter Stammumfang und eine 20 Meter hohe Linde mit einem Stammumfang von gut 2,2 Metern. „Beide sind in einem sehr guten Zustand“, weiß  Dr. Beate Burkl von den Freien Wählern.
Durch die Nachverdichtung würde der überwiegende Teil des Baumbestands entfallen. Das führte in der jüngsten Sitzung zu teils kontroversen Diskussionen. Was ist nun wichtiger –  Mehr Wohnraum  oder Bäume?

„Eine  dicht besiedelte Stadt braucht einen Altbaumbestand“/h6>

„Eine dicht besiedelte Stadt wie Rosenheim braucht einen  Atlbaumbestand, gerade für die heißen Tage des Jahres“, gab Daniela Dieckhoff von der Bündnis 90 / Die Grünen zu bedenken und lehnte die Planungen in der vorgelegten Form ab. Auch für ihren Fraktionskollegen Franz Lukas ist klar, dass er den Vorbescheid so nicht zustimmen kann: „Ein Vorbescheid ist ein Vorbescheid und wir haben in der Vergangenheit immer wieder erlebt, dass sich danach bei den Planungen nicht mehr viel verändert“.
Um möglichst viele der Bäume erhalten zu können, regte Lukas an, auf Wohneinheiten zu verzichten, um so möglichst viele der Bäume auf diesem Areal erhalten zu können. „70 Wohneinheiten wären doch auch o.k.“, meinte er.
Derartige Überlegungen konnte Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März nicht teilen: „Bei einem Bauvorhaben geht es auch immer um die Wirtschaftlichkeit. Ist die nicht gegeben, kommt gar nichts, auch nicht die 70 Wohneinheiten.“
CSU-Stadtrat Herbert Borrmann sprach sich ebenfalls dafür aus, den Vorbescheid zuzustimmen und verwies auf die Möglichkeit einer Ersatzpflanzung: „Das Gute an Bäumen ist, sie wachsen nach“.
Für Grünen-Stadträtin Judith Kleys Stephan kann eine Ersatzpflanzung aber keinen Altbestand ersetzen, was die klimatische Funktion betrifft: „Das erreichen wir mit einer Ersatzpflanzung in den nächsten 100 Jahren nicht“. Nach langer Diskussion wurde der Vorbescheid zurückgestellt.
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: Symbolfoto re)<

Rosenheimer Salingarten soll attraktiver werden

Rosenheimer Salingarten soll attraktiver werden

von | 1. März 2024 | Aktuelles, Pinnwand

Rosenheim – Rasen, Baumreihen und ein paar Sitzbänke: Der Rosenheimer Salingarten bietet bisher nur wenig Aufenthaltsqualität. Das soll sich ändern. Die grüne Oase im Herzen der Stadt soll attraktiver werden. Wie das aussehen könnte, wurde bei der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz und des Stadtentwicklungs- und Baugenehmigungsausschuss besprochen.

Der Antrag für eine Belebung des Salingartens kam von der Rosenheimer CSU-Stadtratsfraktion. Ein grobes Konzept liegt mittlerweile vor.. Dieses beinhaltet auch einen Kinderspielplatz. Doch dieser wurde nun nach hausinterner Abstimmung in der Stadtverwaltung noch einmal zurückgestellt, weil der feste Einbau von Spielgeräten die freien Flächen schon zu sehr begrenzen würden, um dann noch insgesamt eine optimale Gestaltungsmöglichkeit der Fläche erreichen zu können.
Die Mehrheit der Stadträte sieht das aber anders. Innen ist gerade die Anlage eines Spielplatzes im Salingarten besonders wichtig. „Ein Spielplatz sorgt für Belebung und Belebung bringt auch ein besseres Sicherheitsgefühl“, meinte CSU-Stadtrat Herbert Borrmann und auch für Grünen-Stadträtin Judith Kley Stephan hat ein Spielplatz an dieser Stelle „oberste Priorität“.
Oft in den Diskussionsbeiträgen genannt wurde dann auch eine neue Toilettenanlage in diesem Bereich. Außerdem wünschten sich die Stadträte auch insgesamt auf optische Aufwertung des Salingartens. „Vorbild ist da der Riedergarten“, so Herbert Borrmann.
Auch SPD-Stadtrat Abuzar Erdogan begrüßte den Antrag der CSU-Stadtratsfraktion zur Aufwertung des Salingartens und wünscht sich nun dafür konkrete Ideen
Einig ist man sich bei den Stadträten auch, dass möglichst schnell etwas passieren soll im Salingarten. Schon bald realisiert wird nun wohl ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zur „Studentenstadt Rosenheim“, der beinhaltet, dass unter anderem im Salingarten Tische mit integrierten Sitzbänken aufgestellt werden soll. Diese wurden mittlerweile angeliefert, teilte die Stadtverwaltung mit.
Weitere Maßnahmen sollen dann Schritt für Schritt in Angriff genommen werden. Die Realisierung hängt natürlich auch an den Haushalt. „Alles werden wir in diesem Jahr sicher nicht schaffen“, so Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März. Aber auch ihm ist wichtig, dass der Stein nun überhaupt erst einmal ins Rollen kommt.

Hier eine Übersicht der geplanten Veränderungen, wie sie in der Verwaltungsvorlage vorgestellt wurden: 
Der Rosenheimer Salingarten. Foto: Innpuls.me

Eher triste wirkt der Salingarten in Rosenheim aktuell. Darum wird er meistens auch nur zum Durchqueren von A nach B genutzt. Fotos: Innpuls.me

Renovierung / Neubau der öffentlichen Toilettenanlage und Aufwertung Kiosk:

Im aktuellen Haushaltsplant sind dafür noch keine Mittel vorgesehen. Darum soll nun erst einmal eine mittelfristige Neukonzeption der öffentlichen Toiletten im Salingarten erstellt und dem Gremium zur Entscheidung vorgelegt werden. Da der vermietete Zeitungskiosk gebäudetechnisch mit der Toilettenanlage verbunden sei, müsse im Zuge einer Renovierung oder Neubau der öffentlichen Toilettenanlage zwangsläufig auch über eine Neukonzeption des Kiosk – möglich auch mit einer kleinen Außengastro, entschieden werden.

Kiosk im Salingarten in Rosenheim mit Toilettenanlagen. Foto: Innpuls.me

Der Kiosk beim Salingarten in Rosenheim ist nicht mehr zeitgemäß und auch die Toilettenanlagen sind nicht optimal. Auch das soll anders werden. 

Erweiterung der Fußgängerzone bis zur Salinstraße

Versuchsweise soll heuer schon eine Fußgängerzone in der Münchner Straße zwischen Gillitzer- und Salinstraße eingerichtet werden. Zuerst einmal probeweise für ein Jahr.  Busse und Fahrräder sollen dort weiterhin fahren dürfen(wir berichteten)

Belebung der Terrasse des Parkhotel Crombach

In einem ersten Vorgespräch der städtischen Wirtschaftsförderungsagentur mit dem Eigentümer habe dieser eine grundsätzliche Bereitschaft für die Belebung der Hotelterrasse signalisiert. Denkbar wäre die Bewirtung auf einem Teil der Terrasse mittels externer Betreiber, beispielsweise „Foodtrucks“. Bei guter Kundenfrequenz sei dann sogar zukünftig wieder ein Tagesafè an dieser Stelle denkbar.

Belebung des KuKo-Vorplatzes

Vorstellbar sei hier eine temporäre Möbilierung analog der Parkfläche. Auf diese Weise könne eine gestalterische Einheit auf dem Areal erreicht werden und auf dem Vorplatz weiterhin die notwendige Flexibilität für Veranstaltungen erhalten bleiben.

Belebung durch temporäre Events

In den vergangenen Jahren fanden in den Sommermonaten bereits einige Veranstaltungen statt, beispielsweise „Schall und Brauch“ des Wirtschaftlichen Verbands, ein Kunsthandwerkermarkt und temporäre Bühnen im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Sommer in Rosenheim“, die durch das Kulturamt organisiert wird. Im Dezember 2023 gab es dann erstmals eine Kunsteisbahn vom Citymanagement mit guter Resonanz, die nun jährlich durchgeführt werden soll. Weitere Events seien vorstellbar.

Bisher liegt der Salingarten nicht im Förderbereich. Nun soll geprüft werden, inwieweit Städtebaufördermittel in Anspruch genommen werden können.
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild, Fotos: Karin Wunsam)

Änderungen im Rosenheimer Stadtrat

Änderungen im Rosenheimer Stadtrat

von | 16. Dez. 2023 | Aktuelles, Pinnwand

Rosenheim – Mit dem neuen Jahr kommen auch einige personelle Veränderungen im Rosenheimer Stadtrat: Robert Lappy folgt auf Franz Opperer bei den Grünen – und auch die CSU meldet eine Umbesetzung.

Franz Opperer war vor drei Jahren der Oberbürgermeisterkandidat der Grünen in Rosenheim und musste sich erst in der Stichwahl dem jetzigen Oberbürgermeister Andreas März geschlagen geben. Nun hat er sein Amt als Stadtrat niedergelegt. Als Begründung nennt er persönliche Gründe. 
Gemäß dem Ergebnis der Kommunalwahl 2020 wäre Sieglinde Zehetbauer erste Listennachfolgerin für den frei gewordenen Sitz im Stadtrat. Sie hat dieses Mandat nicht angenommen. Somit rückt Robert Lappy als nächster Listennachfolger für den frei gewordenen Sitz im Stadtrat nach. 

Bei der CSU-Stadtratsfratkion kommt es aufgrund der neuen Tätigkeit von Daniel Artmann als neuer Landtagsabgeordneter zu einer Umbesetzung in Ausschüssen und Aufsichtsräten: Florian Ludwig übernimmt den Sitz von Daniel Artmann im Haupt- und Finanzausschuss. Damit ergibt sich wiederum auch eine neue personelle Situation im Umweltausschuss: Ulrike Plankl übernimmt dort den Sitz von Florian Ludwig.
Bekanntgegeben wurden die personellen Veränderungen jüngsten Haupt- und Finanzausschuss (12.12.2023)

Wann kommen die Parkautomaten auf die Loretowiese?

Wann kommen die Parkautomaten auf die Loretowiese?

von | 15. Nov. 2023 | Aktuelles, Pinnwand

Rosenheim – Trotz teils heftiger Kritik im Sommer diesen Jahres steht fest: die Parkgebühren auf der Loretowiese in Rosenheim kommen (wir berichteten). Was dafür noch fehlt, sind die Parkautomaten. Über Zeitplan, Parkgebühren und Anwohner ging es in der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Eigentlich sollte sofort nach Ende des Rosenheimer Herbstfestes auf der Lorettowiese Parkgebühren erhoben werden. Doch daraus wurde nichts (wir berichteten). Grund dafür waren zum einen zwei Bürgerbegehren. Eines wurde aus persönlichen Gründen vom Initiator nach kurzer Zeit überraschend zurückgezogen.
Das zweite Bürgerbegehren initiierte die AFD und das läuft aktuell auch noch. „Wir haben jetzt schon gut 1500 Stimmen erreicht“, erzählt AFD-Stadtrat Andreas Kohlberger auf Nachfrage. Um ein Bürgerbegehren einzuleiten, bedarf es Unterschriften von mindestens sechs Prozent der Wahlberechtigten, im Fall von Rosenheim also rund 3000 Personen. Einen Zeitrahmen für das Sammeln der Unterschriften gibt es nicht. Die AFD will weiter dran bleiben, um die Parkgebühren auf der Loretowiese doch noch zu stoppen.

Lieferschwierigkeiten bei den Parkautomaten

Der zweite Grund in der Verzögerung liegt an Lieferschwierigkeiten bei den Parkautomaten. „Vier Automaten sind jetzt schon da“, informierte Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März bei der Sitzung. Fünf Parkautomaten sollen es insgesamt sein. Es fehlt also immer noch einer und dann müssen die Geräte vor dem Aufstellen auf de Loretowiese auch noch programmiert werden. „Dafür muss man noch mal sechs Wochen einplanen“, so Andreas März. Bedeutet konkret: Frühestens Februar ist mit der Bewirtschaftung auf der Loretowiese zu rechnen.

Dafür wurde nun aber schon mal die Parkgebührenordnung der Stadt neu gefasst. Demnach besteht die Parkgebührenpflicht für die Loretowiese werktags von Montag bis Samstag, jeweils von 8 bis 18 Uhr.
Zwei Tickets soll es geben. Das Halbtagesticket, 5 Stunden, kostet dann 2,50 Euro. Für einen ganzen Tag bezahlt man 5 Euro.

Auch für die Anwohner wurde nun bereits eine Lösung gefunden. Für sie sollen Bewohnerparkbereiche analog zur Herbstfestregelung ausgewiesen werden.
Um zu verhindern, dass Parksuchende zukünftig auf das Umfeld der Loretowiese ausweichen und auf den Anwohnerstraßen ausweichen, sollen gleichzeitig zukünftig folgende Straßen bewirtschaftet bzw. als Bewohnerparkbereiche ausgewiesen werden: Westermayerstraße (soweit noch nicht vorhanden), Herbststraße (soweit noch nicht vorhanden), Am Neubau, Schmellerstraße, Justus-von Liebig-Straße, Am Stocket (zwischen Gabelsbergerstraße und Friedhofweg), Pfandlstraße (zwischen Gabelsbergerstraße und Friedhofweg), Rechenauerstraße (bis Schirmbeckstraße), Weinlände (soweit noch nicht vorhanden), Austraße (soweit noch nicht vorhanden) und Freiherr-vom Stein-Straße.
(Quelle: Artikel: Karin Wunsam / Beitragsbild: Archiv: Innpuls.me)