„Heizungsgesetz ist bühnenreif“

„Heizungsgesetz ist bühnenreif“

Bayern – Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger rechnet in Sachen Heizungsgesetz schonungslos mit der Ampel-Regierung ab. Sein Kommentar zum Gesetzesvorschlag: „Entfaltet den größten Nutzen, wenn man ihn zum Anschüren eines Kachelofens verwendet“.

„Dieses Ampel-Gehampel zum Heizungsgesetz ist bühnenreif“, so der Kommentar von Hubert Aiwanger in einer Pressemitteilung der Bayerischen Staatsregierung. Jedes Grundschulkind wisse, dass Holz ein nachwachsender Rohstoff und erneuerbare Energie ist, nur die Ampel-Ideologen wisse das nicht. „Von Rotgrün hat man ja nichts anderes erwartet, aber dass auch die FDP-Minister dem Unsinn zustimmen, lässt tief blicken. Jetzt sind sie aber wachgerüttelt worden, weil sie zu Hause in den Stimmkreisen Prügel bekommen und nun fordern sie eine Korrektur des Gesetzes, das sie selbst beschlossen haben“.
Das Heizungsgesetz müsse unverzüglich gestoppt werden: „Der 170-seitige Gesetzesvorschlag entfaltet den größten Nutzen, wenn man ihn zum Anschüren eines Kachelofens verwendet. Und die Ampelianer sollen als Strafe für die Verunsicherung der Bevölkerung das Brennholz dazu hacken müssen.“
(Quelle: Pressemitteilung Bayerische Staatsregierung / Beitragsbild: Symbolfoto re)

Sonnwendfeuer in Westerndorf am Wasen

Sonnwendfeuer in Westerndorf am Wasen

Westerndorf am Wasen / Rosenheim – Ein traditionelles Sonnwendfeuer findet am Samstag, 24. Juni in Westerndorf am Wasen (Stadt Rosenheim) statt. 

Die Wasner Musi spielt zünftig auf. Fotos: Archiv Martin Aerzbäck

Die Wasner Musi spielt unter Leitung von Hans Rutz zünftig auf. Foto: Archiv Martin Aerzbäck

Beginn ist um 19 Uhr mit einem Festgottesdienst zum Patrozinium der Rundkirche St. Johann Baptist und Heilig Kreuz, zelebriert von Pfarrer Fabian Orsetti, Leiter von Stadtteilkirche-Am Wasen und Pfarrverband Stephanskirchen.
Im Anschluss bewirtet die Plattlergruppe vom Trachtenverein „Kaltentaler“ Pang unter Leitung von Peter Dinzenhofer junior und Sophia Gumberger die Gottesdienstbesucher mit Gegrilltem sowie Kaffee und Kuchen beim benachbarten Moar am Berg, Am Wasen 76.
Dort spielt die Wasner Musi unter Leitung von Hans Rutz auf. Zudem entzünden die beiden Vorplattler zum Einbruch der Dunkelheit das große Sonnwendfeuer. Zur späteren Stunde öffnet die Bar.
(Quelle: Artikel: Martin Aerzbäck / Beitragsbild, Foto: Martin Aerzbäck)

Städtebauförderung für die Region Rosenheim

Städtebauförderung für die Region Rosenheim

Berlin / Rosenheim – Gute Nachricht für Stadt und Landkreis Rosenheim: Aus der Bund-Länder-Städtebauförderung fließen über 3,15 Millionen Euro an Zuschüssen in die Region. Das teilt die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig mit. „Ich freue mich, dass unsere Städte und Gemeinden von diesem Programm so stark profitieren“, so die heimische Wahlkreisabgeordnete.

Die Zuschüsse aus dem Bund-Länder Städtebauförderungsprogrammen stammen 2023 aus den Programmteilen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Förderschwerpunkte sind unter anderem die bauliche Anpassung der städtischen Infrastruktur, die Wiedernutzung von Industrie-, Gewerbe- oder Militärbrachen, der Erhalt sowie die Wiederbelebung von Gebäuden mit baukultureller Bedeutung.
Der größte Teil der Förderung für die Region Rosenheim kommt mit über 2,36 Millionen Euro aus dem Programmteil „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“.

Die höchsten Beträge fließen nach Rosenheim, Kolbermoor und Bernau am Chiemsee

Besonders groß dürfte die Freude in Rosenheim, Kolbermoor und Bernau am Chiemsee sein – dorthin fließen die höchsten Beiträge. Die Stadt Rosenheim erhält 600.000 Euro für das Bahnhofsareal und 60.000 Euro für die Altstadt Ost, Kolbermoor 570.000 Euro für die Innenstadt und Bernau 540.000 Euro für die Ortsmitte und den Chiemseepark. Prien am Chiemsee bekommt 224.000 Euro für den Ortskern mit Hafen. Für die Gestaltung des Ortskerns oder der Ortsmitte fließen 180.000 Euro nach Bruckmühl. 128.000 Euro nach Kiefersfelden und jeweils 30.000 Euro nach Bad Feilnbach und Raubling.
Im Programmteil „Sozialer Zusammenhalt“ hat Bad Endorf mit 600.000 Euro die höchste Förderung erhalten. Dort wird der Ortskern neugestaltet. Die Stadt Rosenheim bekommt hier 90.000 Euro für die Endorfer Au/Finsterwalder Straße, und in Raubling kommen 30.000 Euro dem Projekt „Ehemalige Arbeitersiedlung“ zugute.
Aus dem Programmteil „Lebendige Zentren“ erhält Wasserburg am Inn 72.000 Euro für die Altstadt.
(Quelle: Pressemitteilung Wahlkreisbüro Daniela Ludwig / Beitragsbild: Wahlkreisbüro Daniela Ludwig)

Stimmung am Arbeitsmarkt leicht eingetrübt

Stimmung am Arbeitsmarkt leicht eingetrübt

Bayern – Die Arbeitslosigkeit in Bayern ist im Mai weiter rückläufig. Die Stimmung am Arbeitsmarkt ist im Freistaat aber dennoch leicht eingetrübt. Da geht aus dem aktuellen Bericht der Bundesagentur für Arbeit hervor. 

Hier die Pressemitteilung im Wortlaut:

Im Mai ist die Arbeitslosenzahl im Vergleich zum Vormonat um 8.498 bzw. 3,4 Prozent auf 242.743 zurückgegangen. Dieser Rückgang ist saisonal üblich – fällt allerdings marginal geringer aus als in den Vorjahren. Dies spiegelt auch die Entwicklung der saisonbereinigten Arbeitslosigkeit wieder, die um 800 steigt. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Arbeitslosenzahl um 33.185 bzw. 15,8 Prozent gestiegen.
Mehr als 87 Prozent dieses Anstiegs ist auf die Registrierung von ausländischen Arbeitslosen zurückzuführen – mehr als 60 Prozent geht auf die Registrierung von Ukrainern zurück. Der Rechtskreis SGB II ist von dieser Entwicklung besonders betroffen. Im Vorjahresvergleich ist die Arbeitslosigkeit um 26,6 Prozent gestiegen – knapp 98 Prozent der arbeitslosen Ukrainern wurden im Mai 2023 im SGB II betreut. Aber auch im SGB III zeigt sich ein Anstieg binnen Jahresfrist um 5,8 Prozent oder 6.270 Arbeitslosen. Die Arbeitslosenquote ist im Vergleich zum Vormonat im Mai 2023 auf 3,2 Prozent bzw. um 0,1 Prozentpunkte zurückgegangen. Im Vergleich zum Vorjahr hingegen stieg die Arbeitslosenquote um 0,4 Prozentpunkte.
„Im Freistaat sind die Arbeitslosenzahlen im Vergleich zum Vormonat zwar weiterhin rückläufig und der bayerische Arbeitsmarkt zeigt sich robust, allerdings ist die Frühjahrsbelebung weniger dynamisch als noch in den Vorjahren. Wir beobachten diese Entwicklung in den nächsten Monaten sehr genau. In der vergangenen Woche korrigierte das Statistische Bundesamt die Daten zum Bruttoinlandsprodukt (Schätzung) von April von 0,0 auf minus 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal. Somit verzeichnet die deutsche Wirtschaft zwei negative Quartale in Folge. 1 Die bayerische Wirtschaft muss auf viele Herausforderungen reagieren. Neben der Digitalisierung, der Automatisierung und Energiewende, sind natürlich auch der demografische Wandel und der damit einhergehende Arbeitskräftemangel weiterhin und das auch noch für eine lange Zeit, im Vordergrund; das dämpft die Dynamik am Arbeitsmarkt. Ich bin trotz allem noch positiv gestimmt und sehe den Rückgang der Arbeitslosigkeit als ein positives Zeichen für den bayerischen Arbeitsmarkt“, so Ralf Holtzwart, Vorsitzender der Geschäftsführung der Regionaldirektion Bayern, der Bundesagentur für Arbeit.
(Quelle: Pressemitteilung Bundesagentur für Arbeit / Beitragsbild: Symbolfoto re)

Neue Betrugsmasche auf Singlebörsen

Neue Betrugsmasche auf Singlebörsen

Bayern – In Internet-Singlebörsen und sozialen Netzwerken breitet sich weltweit in hohem Tempo eine neue Betrugsform aus. Ermittler nennen sie „Tinder-Trading-Scam“, die Täter sprechen in verächtlicher Weise von „Pig Butchering“ (deutsch: „Schweineschlachten“). Bayerns Justizminister Georg Eisenreich warnt: „Betrüger erschleichen sich Millionen mit perfiden Methoden. Häufig beginnt es mit einem romantischen Match auf Tinder. Erst bauen die Täter eine emotionale Bindung auf. Dann überreden sie ihre Opfer, in Kryptowährungen auf gefälschten Internetseiten zu investieren. Am Ende ist alles weg – das Geld und die Liebe. Allein der bislang bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern (ZCB) angezeigte Gesamtschaden beläuft sich auf etwa 20 Millionen Euro.“

Die Spur führt häufig nach Asien, wo die neue Cybercrime-Methode in der Corona-Pandemie einen ihrer Ursprünge hatte. Eisenreich: „260 Anzeigen auf 230 Plattformen, die seit 2021 bei der ZCB eingegangen sind, haben Bezüge nach China, Hongkong und Südostasien. Im Jahr 2023 sind bereits 55 Anzeigen mit Spuren in diese Länder eingegangen, zwei Geschädigte verloren jeweils mehr als eine Million Euro.“

Täter treiben Opfer sogar in den Suizid

Durchschnittlich beläuft sich der angezeigte Schaden pro Geschädigten auf ca. 70.000 Euro. Insbesondere über soziale Netzwerke werden zwar auch weibliche Betroffene von den Tätern kontaktiert, die überwiegende Zahl der Geschädigten ist bislang jedoch männlich. Der Schaden ist aber nicht nur finanziell groß, auch die psychischen Folgen für die Geschädigten sind dramatisch. „Viele bringen die Tat aus Scham nicht zur Anzeige. Es drohen Depressionen und Angstzustände. Teils treiben die Täter die Geschädigten sogar in den Suizid: Zwei Geschädigte waren so verzweifelt, dass sie sich in diesem Jahr das Leben nahmen“, warnt der Justizminister.
Die bayerische Justiz geht konsequent gegen diese perfide Form des Finanzbetrugs vor. Minister Eisenreich: „Die Scammer nähern sich gezielt Menschen über das Internet an, schaffen eine emotionale Abhängigkeit oder simulieren eine Beziehung, um sie finanziell auszunehmen. Anders als beim sogenannten ‚Love Scam‘, dem modernen Heiratsschwindel im Internet, täuschen die Betrüger beim ‚Tinder-Trading-Scam‘ aber keine Geldprobleme vor. Im Gegenteil: Sie preisen attraktive Aktien- oder Kryptowährungsdeals an und versuchen, ihre Opfer zu eigenen Investments zu verführen.“ Die Identität der Täter ist gefälscht – dabei nutzen sie beispielsweise Fotos von Influencern oder teils auch künstlich generierte Fotos (sog. „Deepfakes“). Eisenreich: „Die Verbreitung digitaler Fälschungen nimmt zu. Die Justizministerkonferenz hat sich auf Antrag Bayerns dafür ausgesprochen, dass die Gefahren von Deepfakes in den Blick genommen werden und Handlungsbedarf im Strafgesetzbuch geprüft wird.“

Regelrechte „Betrugsfabriken“ in Südostasien

Die Hintermänner des „Tinder-Trading-Scams“ betreiben regelrechte „Betrugsfabriken“ in Südostasien. Eisenreich: „Wenn IP-Adressen in diesen Betrugsfällen ermittelt werden können, stammen diese häufig aus Thailand, Laos, Myanmar oder Kambodscha. Entsprechende Rechtshilfeersuchen sind erfahrungsgemäß schwierig. Unsere Ermittlerinnen und Ermittler versuchen, den Austausch mit den dortigen Behörden zu verstärken.“ Mit der 2015 bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg gegründeten ZCB hat die bayerische Justiz den Verfolgungsdruck auf international agierende Betrugsnetzwerke erhöht.

Hintergrund: Der Tatablauf

Wie verläuft ein „Tinder-Trading-Scam“? Die Täter planen ihre Betrugsmasche im Wesentlichen in drei Phasen – und verhöhnen ihre Opfer dabei in menschenverachtender Weise:

Phase 1: „Finding the pig“ („Ein Schwein finden“)

Über Singlebörsen und soziale Netzwerke wird Kontakt zur Zielperson im Sinne einer „Beute“ aufgenommen. Meist folgt schnell der Wechsel zu einem Messenger. Dort werden die Opfer mit Liebes- und Geldversprechen gelockt.

Phase 2: „Fattening the pig“ („Das Schwein mästen“)

Im weiteren Verlauf wird der Gesprächsinhalt gekonnt auf vermeintlich lukrative Investitionsmöglichkeiten im Internet gelenkt. Sind die Betroffenen auf einer der Plattformen eingestiegen, werden ihnen hohe Gewinne vorgegaukelt. Das Ziel: Die Betroffenen zu noch größeren Investitionen – unter Einsatz sämtlicher Ersparnisse – zu bewegen.

Phase 3: „Butchering the pig“ („Das Schwein schlachten“).

In Phase 3 versuchen die Täter, den letzten Cent aus den Betroffenen „herauszupressen“. Wenn der Betroffene um eine Aus- oder Rückzahlung bittet, wird dieser vertröstet, eine hohe Zusatzgebühr für die Abhebung gefordert und zuletzt der Kontakt abgebrochen. Das gesamte (angeblich) investierte Kapital ist verloren.

Hinweis für Betroffene:
Bayern Justizminister Georg Eisenreich rät Betroffenen: „Schauen Sie online genau hin, wer Sie anschreibt – vor allem wenn die Person nach dem Erstkontakt schnell vom Dating-Portal zu Messenger-Diensten wechseln möchte und nie für ein persönliches Treffen oder ein Videotelefonat zur Verfügung steht. Seien Sie misstrauisch, wenn von Ihnen Zahlungen in Kryptowährungen verlangt werden. Noch ein Tipp: Mit Internetsuchmaschinen lassen sich Fake-Profile unter Umständen aufdecken. Besonders wichtig ist mir: Zeigen Sie die Täter an. Jeder kann Opfer dieser Betrugsmasche werden. Selbst Topmanager sind schon auf Tinder-Schwindler hereingefallen.“
(Quelle: Pressemitteilung Bayerische Staatsregierung / Beitragsbild: Symbolfoto re)

„Ich bin Team Milch…Und du so?“

„Ich bin Team Milch…Und du so?“

München / Bayern – Die Gemeinschaft der Milchwirtschaftlichen Landesorganisationen (GML) hat anlässlich des Internationalen Tag der Milch am morgigen Donnerstag, 1. Juni, ein Video gedreht. Titel: „Ich bin Team Milch….Und du so?“. Natürlich geht es darin um die Vorzüge und Vielseitigkeit von Milch.

Der neue Milchclip der Gemeinschaft der Milchwirtschaftlichen Landesorganisationen (GML) steht in diesem Jahr unter dem Motto „Ich bin Team Milch… Und du so?“. Acht Landesorganisationen (Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz-Saarland, Schleswig-Holstein, Thüringen) zeigen in ihren Videos anlässlich des Internationalen Tags der Milch am 1. Juni 2023, wie vielfältig Milch und Milchprodukte in unserer Esskultur sind. Ob Porridge, Cheesecake, Shake oder Latte Macchiato, die unterschiedlichen Milchfans stellen im Clip vor, zu welchem Team sie sich zugehörig fühlen.

„Wir freuen uns, auch in diesem Jahr wieder mit einem frischen Video am Internationalen Tag der Milch mit allen Landesorganisationen der GML dabei zu sein“, erklärt Jan Heusmann, Vorsitzender der GML. „Unsere Botschaft: Milch und Milchprodukte bringen viel Abwechslung in unsere tägliche Ernährung. Sie sind genauso vielfältig wie unsere Gesellschaft.“

Der Kurzfilm wird auf der Website www.milchwirtschaft.com sowie auf den Social-Media-Kanälen der acht beteiligten Organisationen veröffentlicht. Gekoppelt wird die Online-Aktion mit einem großen Gewinnspiel, bei dem kuh-le Preise wie ein Urlaub auf dem Bauernhof winken. Die Zuschauer werden dazu aufgefordert, sich für eins der acht im Film vorgestellten Teams zu entscheiden. Einsendeschluss ist der 16. Juni 2023. Alle Infos und Teilnahmebedingungen zum Gewinnspiel ebenfalls auf der Website www.milchwirtschaft.com.
(Quelle: Pressemitteilung Verband der Milcherzeuger Bayern / Beitragsbild: Symbolfoto re)